100.000 Bundesbürger klagen gegen GEZ-Gebühren

Die GEZ-Gebühren oder auch der Rundfunkbeitrag sind Gebühren, die von jedem Haushalt in Deutschland gezahlt werden müssen, um die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wie ARD, ZDF und Deutschlandradio zu finanzieren. Diese Gebühren werden von allen Haushalten erhoben, unabhängig davon, ob sie tatsächlich öffentlich-rechtliche Programme nutzen oder nicht. Heißt: Jeder muss zahlen!

Die Höhe der Gebühren wurde früher anhand der Anzahl der vorhandenen Fernseher und Radios im Haushalt berechnet, ist aber seit 2013 pro Haushalt einheitlich festgelegt und beträgt derzeit 18,36 Euro pro Monat. Dieser Betrag wird halbjährlich im Voraus erhoben. Man kann selbst entscheiden ob man die Zahlung alleine vornimmt oder ob man die GEZ dazu ermächtigt das Geld von seinem Konto einzuziehen.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten finanzieren sich hauptsächlich aus den Rundfunkbeiträgen, aber auch aus Werbung und anderen Einnahmen. Sie bieten ein breites Spektrum an Programmen an, die von Nachrichten und aktuellen Ereignissen über Unterhaltung und Kultur bis hin zu Bildung und Information reichen.

Das alles ist schön und gut – doch immer mehr Menschen weigern sich, die GEZ-Gebühren überhaupt zu bezahlen. Tatsache ist nämlich, dass viele Menschen heute gar nicht mehr das staatliche Fernsehen sehen. Es gibt Hunderte von alternativen, kostenlosen Kanälen, die über Online-Dienste verfügbar sind. Einige besitzen nicht einmal mehr einen Fernseher: Es ist genauso einfach, Programme auf anderen Geräten zu streamen.

Von der Zahlung befreit ist man übrigens nur, wenn man Hartz-IV bezieht.

Nun hat der Sozialverband Deutschland beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof und beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die Zahlungspflicht eingereicht. Dies liegt im Interesse von 350.000 Menschen, die davon profitieren, wenn der VdK Erfolg hat. Kommt es zu einem Erfolg, würden ZDF; ARD und Deutschlandradio über 77 Millionen Euro pro Jahr verlieren würden.