Annalena Baerbock könnte Deutschland hochgefährlich werden

Wirft man einen Blick auf die Politik der Welt, merkt man schnell, das es hier vor allem um Härte geht: Russland rüstet zum Krieg, China strebt nach einer Hegemonie. Und was möchte Annalena Baerbock? Die Menschenrechte fördern! Von Realpolitik hat das angesichts der Ziele anderer Staaten aber nicht viel.

Doch noch hält die neue deutsche Außenministern an einer wertegeleiteten Außenpolitik fest. Für sie sei das immer auch „ein Zusammenspiel von Dialog und Härte“.

Doch spätestens in der Ukraine wird sich am Ende dann zeigen, was von ihrem Idealismus übrig bleibt. Fakt ist: Die Welt, durch die Baerbock Deutschland navigieren soll, ist lange nicht mehr die liberale Weltordnung, in welcher der Westen dominierte und seine Werte meist problemlos durchsetzen konnte.

Doch es scheint, als sähe Baerbocks eigene Welt ganz anders aus. Ob die neue Ministerin wohl bald merkt, dass sie mit der Realität jedoch nicht mehr viel gemein hat?

Für eine wertegeleitete Außenpolitik und die Durchsetzung westlicher Vorstellungen von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit wird nämlich deutlich weniger Raum bleiben als in der goldenen Ära nach dem Fall der Berliner Mauer. Die Welt hat sich verändert, aber das Auswärtige Amt macht unter der neuen Leitung Politik für die alte Welt. Es scheint fast, als würden sich grade die Grünen an der vergangenen liberalen Weltordnung festklammern.

Wie weit Baerbock damit kommt, kann sie spätestens bei der von Putin angezettelten Ukraine-Krise beweisen. Wie könnte Deutschland Kiew unterstützen? Eine Waffenlieferung, wie es etwa die USA tun, schließt Berlin aus.
Generell einigte sich die Ampelkoalition bereits darauf, die Rüstungsexporte weiter einzuschränken. Dabei wären Waffenlieferungen an die Ukraine ein Signal, dass es die EU diesmal ernst meint.