ARD empfiehlt: Bürger sollen mit Abenteuergeist auf steigende Preise & Energie-Knappheit reagieren

Die deutsche Öffentlichkeit sollte der Möglichkeit eines totalen Blackouts mit Abenteuerlust begegnen. Das ist der Subtext einer „Informationssendung“ des öffentlich-rechtlichen Senders WDR. Die stetigen Preissteigerungen sollten mit zusätzlichen Einsparungen rund ums Haus und sparsameren Ausgaben behandelt werden. Aber kann dies angesichts der hohen Inflationsrate Deutschlands nachhaltig sein?

Preiserhöhungen betreffen alle

Die Preise für Heizöl und Kraftstoffe sind im April 2022 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 48,4 Prozent gestiegen, Strom und Gas um 33,6 Prozent. Viele Menschen kämpfen jetzt, um den täglichen Lebensunterhalt zu bestreiten, und die Schwächsten in unserer Gesellschaft sind am stärksten betroffen: Rentner und diejenigen, die von Hartz IV leben.

Es scheint jedoch, dass einige Politiker, anstatt zu erkennen, dass es ein Problem gibt, empört sind, wenn sie Beschwerden hören. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) bezeichnete die steigenden Benzinpreise als „einfach irre“, vielleicht nicht ohne Grund, denn der Literpreis für Benzin steige auf über 2 Euro. Lisa Becker (Grüne) entgegnete, dass Hans den Mund halten solle.

Die steigenden Spritpreise seien laut Becker ein Teil der „Demokratie-Abgaben“, die Deutschland als Preis seiner Freiheit einfach in Kauf nehmen müsse. Das bestätigte auch Joachim Gauck in einem Interview bei „Maischberger“. „Für die Freiheit können wir auch frieren“, sagte Gauck.

Mehr Unterstützung für Haushalte mit niedrigem Einkommen

Gaucks Kommentar erfolgte als Reaktion auf die zahlreichen Stimmen, die sich über die steigenden Heizkosten ihrer Haushalte beklagten. Als ehemaliger Bundespräsident erhält Gauck ein Ehrengehalt von 214.000 Euro im Jahr, und während die Unabhängigkeit Deutschlands von russischen Treibstofflieferungen unbedingt erforderlich ist, muss Rücksicht auf diejenigen genommen werden, die ohnehin schon finanziell angeschlagen waren, bevor die Inflation ihren derzeitigen Höchststand erreichte.

“Der VdK fordert deshalb, die Mehrwertsteuer für Grundnahrungsmittel drastisch zu reduzieren, und zwar auf null Prozent”, sagt Vdk-Präsidentin Verena Bentele. Vor allem für Obst, Gemüse, Milch und Hülsenfrüchte sollte die Steuer abgeschafft werden.

„Eine gesunde Ernährung sollte keine Frage des Geldbeutels sein“, sagt Barbara Bitzer, Geschäftsführerin der Diabetes-Gesellschaft. Eine Senkung oder vollständige Abschaffung der Mehrwertsteuer auf lebensnotwendige Lebensmittel würde zumindest teilweise dazu beitragen, einkommensschwache Haushalte zu unterstützen.