Das hätte niemand gedacht: Schweden auf dem Weg aus der EU

Schweden hat nun seit fast 2 Monaten den EU-Vorsitz inne. Doch seit Anfang des Jahres ist etwas mit den Zielen und Bestrebungen Schwedens geschehen. In einer Weise, die niemand vorhergesehen hat, ist Schweden nun dabei, der EU den Rücken zu kehren.

Von der schwedischen Regierungskoalition aus Moderaten, Christdemokraten und Liberalen wurden große Veränderungen für Europa erwartet. Doch wie sich herausstellt, hat der Krieg in der Ukraine überall seine Spuren hinterlassen.

Es ist daher nicht verwunderlich, dass die Ziele Schwedens durch den Krieg vor der eigenen Haustür beeinträchtigt wurden. Überraschend ist jedoch, wie sehr sich die schwedische Haltung gewandelt hat. Während Schweden sich lange Zeit rühmte, ein fortschrittliches Beispiel für Nachhaltigkeit zu sein, insbesondere im Bereich der grünen Energien, hat die neue Energiestrategie des Landes all dies auf den Kopf gestellt.

Schwedens oberstes Ziel ist nicht mehr die Nachhaltigkeit. Sein erklärtes Ziel ist es nun, einfach unabhängig von fossilen Brennstoffen zu werden. Wie das übrige Europa will Schweden nun seine eigene Energieversorgung im Lande sicherstellen: Durch den Bau weiterer Kernkraftwerke.

Schweden erhöht auch seine Ausgaben für die eigene Landesverteidigung. Diese betrugen in den vergangenen Jahren weniger als 1,3 Prozent des BIP. Jetzt werden sie auf mindestens 2 Prozent steigen. Diese Erhöhung hat ihren Preis: Schweden war zuvor bereit, sich zusammen mit mehreren anderen europäischen Ländern zu verpflichten, Geld für Projekte zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Ländern der Dritten Welt bereitzustellen.

Die Absicht dahinter war, nicht nur den Ärmsten der Welt zu helfen, sondern durch die Bereitstellung nachhaltiger Einkommensquellen auch die Zahl der Flüchtlinge, die weiterhin nach Europa strömen, deutlich zu verringern. Auch hier hat Schweden einen Sinneswandel vollzogen: Ein solcher Beitrag ist nun nicht mehr im Haushalt vorgesehen.

Schweden verhält sich, kurz gesagt, wie so viele andere europäische Länder im Moment: Seine Energieangst hat dazu geführt, dass Umweltbelange in den Hintergrund gedrängt werden. Einige Experten sagen voraus, dass das Land in diesem Jahr nicht einmal seine Emissionsziele erreichen wird. Es wird befürchtet, dass Schweden es bald nicht mehr für nötig hält, seinen Verpflichtungen gegenüber anderen EU-Zielen und -Verordnungen nachzukommen.