Diese Änderungen gelten jetzt in Deutschland

Jetzt ist es offiziell, ein Stück an Normalität kehrt nach Deutschland zurück. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel haben nach fünf Stunden Beratung beschlossen, dass die Beschränkungen für Schulen, Geschäfte und Sportstätten erheblich gelockert werden. Die strengen Hygiene- und Abstandsregeln bleiben aber erhalten.

Kanzlerin Merkel sagte dazu: „Wir können auch heute sagen, dass wir die allererste Phase der Pandemie hinter uns haben, aber uns muss immer bewusst sein, dass wir damit trotzdem immer noch am Anfang der Pandemie sind und noch eine lange Auseinandersetzung mit dem Virus vor uns haben. Die Zahlen, die uns das Robert-Koch-Institut nun seit einigen Tagen meldet, sind sehr erfreulich (…).“

Zunächst gelten bis zum 5. Juni weiterhin die Mindestabstandsregelungen, die Pflicht zum Tragen einer Maske im öffentlichen Raum und Geschäften und die Kontaktbeschränkungen. Aber Merkel sagte auch:
„Angesichts der niedrigeren Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum jetzt nicht nur alleine mit den Angehörigen des eigenen Hausstands oder einer weiteren Person möglich sein, sondern auch mit einer Person aus einem weiteren Hausstand“.

Doch die Gefahr besteht, dass die Lockerungen wieder kassiert werden. „Wenn wir regionale Unterschiede haben, dann brauchen wir einen Notfall-Mechanismus“, so Angela Merkel. Steigen die Neuinfektionen binnen sieben Tagen auf mehr als 50 pro 100.000 Einwohner, so werden in den betroffenen Landkreisen oder kreisfreien Städten die Auflagen umgehend wieder verschärft. Dies gilt dann so lange, bis an mindestens sieben aufeinanderfolgenden Tagen die Neuinfektionen unter 50 bleiben.

„Die Sorge bleibt. Es kann sich jederzeit wieder verändern. Es ist immer wieder wichtig, darauf hinzuweisen: Solange wir keinen Impfstoff haben, solange wir keine Medikamente haben, solange bleibt diese Gefahr da und kann jederzeit sich erneut entwickeln“, so der bayrische Ministerpräsident Markus Söder. Und Kanzlerin Angela Merkel ergänzt: „Wir müssen darauf aufpassen, dass uns die Sache nicht entgleitet.“ Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher sagte dann auch: „Es wäre das Schlimmste, wenn wir die Lockerungen zurücknehmen müssten.“

Diese Lockerungen kommen jetzt

Schrittweise öffnen jetzt die Schulen, eine gezielte Förderung für die Kinder soll ermöglicht werden, die durch Einschränkungen nicht am Unterrichtsgeschehen teilnehmen konnten.

Ab 11. Mai wird eine flexible und stufenweise Erweiterung der Kindernotbetreuung ermöglicht. Dies gilt vor allem für Kinder mit besonderem pädagogischem Bedarf oder Sprachförderung, bei beengten Wohnverhältnissen sowie Kinder, die unter dem Schutz der Familiengerichte stehen.

Alle Geschäfte dürfen bei Einhaltung von Hygienekonzepten ohne Begrenzung öffnen. Wiederkehrenden Besuch durch definierte Personen dürfen Klinikpatienten und Bewohner von Senioren- und Pflegeheimen empfangen. Ebenso darf der Wettkampf- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport wieder unter freiem Himmel starten.

Schrittweise Öffnungen der Gastronomie sollen die Bundesländer in eigener Verantwortung erlauben. Das jeweiligen Infektionsgeschehen ist dabei aber zu berücksichtigen. Merkel: „Das sicherlich Kritischste ist das Hotel- und Gaststättengewerbe.“

Ab der zweiten Maihälfte solle dann auch wieder die Bundesliga spielen dürfen. Das Konzept des DFL ist dabei die Grundlage.

„Es gibt so viele Bereiche, die noch nicht geregelt sind“, sagte der Bürgermeister von Hamburg. Dies zu regeln, obliegt den Bundesländern und diese haben eine „sehr große Verantwortung“. Eine Vielfalt an Regelungen in den Bundesländern sei zu erwarten.

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