Erneuter “Brexit”: Das nächste Land will aus der EU austreten

Nachdem Großbritannien aus der Europäischen Union ausgetreten ist und eine Lücke hinterließ, droht nun auch schon das nächste Land damit, das Gleiche zu tun. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban nämlich äußerte sich jüngst erstmals dazu und liefert für das Vorhaben auch gleich die passenden Gründe mit. Zugegebenermaßen sind diese Gründe aber dann doch sehr seltsam.

Ungarn selbst fühle sich in der EU nämlich einfach nicht dazugehörig. Wenn man die allgemeinen Regeln und Ansichten innerhalb der Union nicht ändern würde, wäre der weitere gemeinsame Weg künftig wirklich gefährdet. Richtig konkret wurde Orban bei seinen Ausführungen jedoch nicht. Er behält für sich, welche Dinge in der Union nicht so laufen, wie er meint und wie er es auch für sein Land begrüßen würde.

Fakt ist aber auch, dass Ungarn nur wenige Freunde in der Europäischen Union hat. Das allerdings könnte auch einen Grund haben. Gremien und Menschenrechtsorganisationen werfen dem ungarischen Politiker seit mehr als einem Jahrzehnt vor, dass der den Abbau der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit fördert. Orban selbst verneint diese Vorwürfe allerdings bei jeder nur möglichen Gelegenheit. Zu schnell könnte er bei ausbleibendem Dementi in eine radikale Ecke gestellt werden.

Dennoch wolle Ungarn eben nicht so werden wie andere Länder im Westen Europas. Man respektiere aber darüber hinaus auch, wenn der Westen eben nicht die ungarische Asyl- und Familienpolitik übernehme. Toleranz sei hier das wichtige Stichwort, für das sich Ungarn nach eigenen Aussagen so sehr einsetzt. „Es gibt keine andere Lösung, nur die Toleranz. Nur so können wir einen gemeinsamen Weg finden“, ist Orban sich sicher.

Rund 80 Prozent aller Ungaren befürworten eine weitere EU-Mitgliedschaft und sehen bei einem Austritt nur Nachteile. Es ist daher wirklich fraglich, ob ein Austritt aus der Europäischen Union überhaupt ohne Weiteres stattfinden kann.