SPD: Höhere Hartz-IV-Regelsätze kommen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dringt auf höhere Regelsätze in der Grundsicherung. “Ich bin fest überzeugt, dass es nicht bei den Regelsätzen, wie sie jetzt sind, bleiben kann”, sagte Kühnert dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). “Viele Hinweise aus der Fachwelt liegen dazu vor und die Ampel wird einen Vorschlag erarbeiten”, fügte er hinzu.

Gleichzeitig greife die Diskussion um Regelsätze zu kurz, erklärte der SPD-Generalsekretär. “Das vorderste Ziel muss immer sein, dass die Leute aus der Abhängigkeit staatlicher Leistungen rauskommen und anständig bezahlte Arbeit bekommen”, sagte Kühnert. “Das freche Märchen von den faulen Arbeitslosen ist schließlich eine dreiste Lüge.” Zur Geschichte seiner eigenen Partei mit Hartz IV sagte Kühnert: “Es ist nicht relevant, ob die SPD ihr Hartz-IV-Trauma überwindet. Das wäre bloß nach innen gerichtet.” Relevant sei vielmehr, wie viel die SPD für die Menschen im Regierungshandeln zum Besseren umkrempeln könne. “Das Trauma von Hartz IV ist eines von vielen Betroffenen gewesen, deren Lebensleistung mitunter entwertet wurde, die ihr Sparvermögen verloren haben und die aus ihren Wohnumfeldern rausgerissen wurden”, sagte Kühnert. “Die SPD des Jahres 2021 bekennt sich dazu, diese Fehler heilen zu wollen und Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit herausholen.”

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