Nationale Sicherheitsstrategie: So schützt sich Deutschland vor den Gefahren der Zukunft

Die neue deutsche Sicherheitsstrategie wurde veröffentlicht. Sie soll „mit einem klaren Wertekompass in der Hand“ gestaltet werden. Dies erklärte jetzt Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. Deutschland müsse sich außerdem mehr im NATO Bündnis einbringen.

Hierzu zwinge unser Land vor allem der Angriffskrieg Putins in der Ukraine. Er sei eine “geopolitische Zäsur mit tiefgreifenden Auswirkungen auf die europäische Sicherheit”, betonte sie. Bei der Erarbeitung einer neuen nationalen Sicherheitsstrategie müsse Deutschland deshalb “Sicherheit nicht aus der Vergangenheit, sondern aus der Zukunft heraus denken”.

Wo Krieg die Lebensgrundlagen auslösche, könne es keine Sicherheit geben, sagte Baerbock. „Aber auch dort, wo die Folgen des Klimawandels, von Hunger, Armut und fehlendem Wohlstand der Menschen Leid erzwingen, gibt es keine Grundlage für sicheres Leben in Freiheit.” Deutschland sei gezwungen, sich endlich wieder mehr in diese Themen mit einzubringen und gemeinsam mit anderen Staaten langfristige Lösungen zu entwickeln.

Die Erarbeitung einer nationalen Sicherheitsstrategie ist übrigens auch im Koalitionsvertrag verankert.
Eine langfristige Ausgestaltung der jüngst erfolgten Verstärkung der NATO-Ostflanke sowie die auf die neuen Realitäten ausgerichteten militärischen Übungen müssten der “Tatsache Rechnung tragen, dass das gesamte östliche Bündnisgebiet einer neuen Bedrohung unterliegt”, sagte Baerbock.
Auch werde die Bundesregierung eine neue China-Strategie erarbeiten. „Wir müssen uns unseren wirtschaftlichen Abhängigkeiten intensiv stellen”, sagte Baerbock. „Jetzt erleben wir, dass eine einseitige wirtschaftliche Ausrichtung uns gerade verletzlich macht.”

Deutschland müsse zudem unbedingt wieder unabhängig werden von fossilen Energieimporten, dürfe dabei aber nicht in neue Abhängigkeiten geraten. Ob das alles umsetzbar ist werden wohl die nächsten Jahre dann zeigen.