Neuer Vorstoß für Impfpflicht für über 60-Jährige

Anfang April wurde der Vorschlag für eine Corona-Impfpflicht im Bundestag mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Nun aber wollen die Gesundheitsminister mehrerer Bundesländer einen Versuch starten, Impfungen für über 60-Jährige zur Pflicht zu machen. Wie stehen die Chancen, dass der Vorschlag diesmal erfolgreich ist?

Bayern und andere Bundesländer drängen auf Impfpflicht

Im April wurde vielfach berichtet, dass trotz des Scheiterns der Impfpflicht im Deutschen Bundestag die Zahl der Corona-Infektionen täglich zurückging. Anfang dieses Monats änderte sich dies jedoch. Nun meldet Deutschland täglich wieder über 55.000 Corona-Neuinfektionen.

Gesundheitsexperten weisen darauf hin, dass ein wirksames Impfprogramm unerlässlich ist, um die Auswirkungen der in diesem Herbst erwarteten Corona-Welle zu verringern. In Bayern, Hessen und Baden-Württemberg hat dies zu erneuten Diskussionen über die Einführung einer Impfpflicht für über 60-Jährige geführt.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagt, er bedauere nach wie vor, dass der Vorschlag zur Impfpflicht im Bundestag abgelehnt worden sei. Er glaubt, dass die Einführung der Impfpflicht der schnellste Weg ist, die Pandemie zu stoppen.

Impfpflicht-Vorschlag stößt erneut auf heftigen Widerstand

Andernorts stößt die Aussage Holetscheks jedoch auf wenig Zustimmung. Vor allem in der Unionsfraktion wurde heftige Kritik laut. Wie der gesundheitspolitische Sprecher der CDU, Tino Sorge, im Gespräch mit der „Welt“ erklärt: „Die rechtlichen und wissenschaftlichen Zweifel waren und sind erheblich.“

Auch der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen verwies auf das deutliche Fehlen einer Mehrheit im Bundestag. Daran hat sich seiner Meinung nach nichts geändert. „Deshalb halte ich es für sinnlos, noch einmal über die Impfpflicht zu streiten“, sagte er der „Welt“. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte nach der Entscheidung im April deutlich gemacht, dass er keine Grundlage für einen neuen Anlauf sehe.

Holetschek drängt auch auf ein umfassenderes Impfregister. Obwohl nach offiziellen Angaben über 77 % der Menschen in Deutschland ihre Corona-Grundimpfung erhalten haben, gibt es einige Unstimmigkeiten in der Meldung. Holetschek hält es für unerlässlich, sich ein wahres Bild über den Impfstatus in Deutschland zu machen, um sich angemessen auf den Herbst vorzubereiten.

Foto: Impfspritze mit Moderna wird aufgezogen, über dts Nachrichtenagentur