Olaf Scholz will Asylbewerber abschieben

Wer nach Deutschland flüchtet, obwohl er in der Heimat eigentlich gar nicht verfolgt wird und auch sonst keine Probleme dort hat, der soll künftig kein Asyl mehr in der Bundesrepublik erhalten. Dieser Meinung ist Bundeskanzler Olaf Scholz. Mit seiner Meinung stößt der SPD-Politiker nicht nur auf Verständnis.

„Wenn Deutschland Menschen Schutz garantiert, die verfolgt werden, müssen diejenigen, die diesen Schutz nicht beanspruchen können, wieder zurück in ihre Heimat gehen”, sagte er in einem Gespräch mit der “Bild am Sonntag”.

Außerdem räumte er ein, dass es Probleme mit den Herkunftsländern gebe, die Menschen wieder aufzunehmen. „Diese große Aufgabe müssen wir jetzt entschlossen lösen. Im Gegenzug eröffnen wir legale Wege, damit Fachkräfte aus diesen Ländern zu uns kommen können.” Denn nach wie vor denkt Scholz: Menschen, die in Deutschland einen Beitrag zur Gesellschaft leisten wollen und können, sind hier natürlich weiterhin herzlich willkommen.

Anders sieht es nur bei den Asylbewerbern aus. Diese sollen nur noch Asyl erhalten und entsprechend von Leistungen profitieren, wenn sie wirklich einen Grund dazu hatten, aus ihrer Heimat zu fliehen. So wie etwa momentan alle Ukrainer, die auf Grund des Krieges nicht länger in ihrer Heimat bleiben können. Dort sind sie einfach nicht sicher.

Scholz verwies auch darauf, dass die deutsche Bundesregierung zu diesem Thema auch mit dem FDP-Politiker Joachim Stamp einen neuen Beauftragten für diese Migrationsfragen ernannt habe. „Seine Aufgabe ist es, solche Abkommen mit den Herkunftsländern auszuhandeln.” Genaue Planungen wurden aber noch nicht öffentlich kommentiert.

Scholz hatte am vergangenen Freitag außerdem mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni über allerlei Migrationsfragen gesprochen. Das Thema wird auch auf dem EU-Sondergipfel in Brüssel kommenden Mittwoch und Donnerstag besprochen. Denn offenbar gilt diese Thematik nicht nur für Deutschland.