Selenskyj schlägt Steinmeier die Tür vor der Nase zu

Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland ist in der Ukraine unerwünscht. Zumindest wenn es nach Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj geht.

Nicht oft wurde ein deutsches Staatsoberhaupt so blamiert, wie jetzt in der schwersten Krise Europas seit Jahrzehnten. “Um dort ein starkes Zeichen der europäischen Solidarität mit der Ukraine zu setzen“, wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine reisen. “Ich war dazu bereit. Aber offenbar, ich muss zur Kenntnis nehmen, war das in Kiew nicht gewünscht.”

Was war passiert?

Sein polnischer Kollege Andrzej Duda hatte in den vergangenen Tagen angeregt, gemeinsam mit ihm und den baltischen Präsidenten (aus Estland, Litauen, Lettland) in die Ukraine zu reisen, sagte Steinmeier am Dienstag in Warschau. Ein möglicher Besuchstermin wäre bereits heute (13.04.21) gewesen.

Doch kommt es jetzt aber nicht mehr, denn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky stellt sich quer! Er möchte Steinmeier derzeit nicht in Kiew treffen. Die anderen EU-Politiker dürfen jedoch kommen.

Steinmeier hat sich in seiner Zeit als Außenminister zwischen 2013 und 2017 für eine Annäherung an Russland eingesetzt und die sogenannte Steinmeier-Formel etabliert. Diese Formel sieht die Durchführung von Wahlen in den separatistischen Regionen des Donbass vor, die zu einem besonderen Selbstverwaltungsstatus für diese Gebiete führen würden. Nach jahrelangem Stillstand bei der Umsetzung des Minsker Abkommens nahm Steinmeier damit eine versöhnliche Haltung gegenüber Russland ein.

Steinmeier selbst hat vor einigen Wochen seinen “Fehler bei der Einschätzung der Lage” eingeräumt.

Brücken nach Deutschland

Der ehemalige Boxweltmeister Wladimir Klitschko hat die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus Kiew kritisiert. “Gerade jetzt ist es enorm wichtig, dass die Ukraine gemeinsam mit Deutschland und der gesamten Europäischen Union eine klare gemeinsame Front gegen die russische Invasion zeigt. Ich hoffe, dass der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew nur aufgeschoben ist und in den kommenden Wochen nachgeholt werden kann”, sagte der Bruder des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko am Dienstagabend zu “Bild”.

Steinmeier habe in der Vergangenheit “viele Fehler” gemacht, die der Ukraine “massiv geschadet” hätten. Diese habe Steinmeier aber eingestanden und sich entschuldigt. “Ich halte es für dringend erforderlich, dass wir als Ukraine weiterhin Brücken nach Deutschland bauen”, so Klitschko.

Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur