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Spahn im Kreuzverhör: Wer zahlt seine Villa?

Jens Spahn wirkt wie ein Getriebener. Seine Finanzen werfen Fragen auf und der ehemalige Gesundheitsminister muss sich vielleicht bald vor dem Oberlandesgericht Hamburg (OLG) rechtfertigen, wie ihm der Kauf von Millionen-Immobilien möglich war.

Einige Altlasten seiner Amtszeit scheinen ihn zu verfolgen – unter anderem die Fragen nach seinen privaten finanziellen Verhältnisse. 

Seit 2015 besitzt Spahn zwei Wohnungen und eine denkmalgeschützte Villa in Berlin. Doch wie kann er mit seinen offiziellen Bezügen die Millionenkredite tilgen? Laut Medienberichten erhält er als Bundestagsabgeordneter 10.012,89 Euro brutto im Monat. Als er noch Minister war, betrug sein Einkommen noch rund doppelt so viel. Nach Angaben seines Bundestagsbüros habe er keine Einnahmen aus Nebentätigkeiten.

Allein die Villa im noblen Berliner Vorort Dahlem, die zu einem Drittel seinem Ehemann Daniel Funke gehört, hat allein hat über 4 Millionen Euro gekostet. Insgesamt soll Spahn  Kredite über sechs Millionen Euro aufgenommen haben.Dazu kommen die zwei Berliner Wohnungen, von der er eine ebenfalls gemeinsam mit Funke gekauft hat. Diese wurde allerdings Anfang September für 1,37 Millionen Euro wieder veräußert. Allerdings dürfte der dafür aufgenommene Kredit noch nicht abbezahlt sein.

Insgesamt sollen Spahn und Funke für die gemeinsame Villa Grundschulden in Höhe von 4,5 Millionen Euro aufgenommen und für die Wohnung, die ihnen gehört, die sie aber vermieten, weitere 850.000 Euro aufgenommen haben.

Spahn hatte in der Vergangenheit mehrfach versucht, Medien die Berichterstattung über seine Vermögensverhältnisse zu untersagen. Er scheiterte letztlich vor dem OLG Hamburg. Politische Führungspersonen müssten sich grundsätzliche eine kritische Berichterstattung über ihre finanziellen Verhältnisse gefallen lassen, urteilte das OLG im Fall Spahn.

Die Richter wiesen auch darauf hin, dass Ungereimtheiten naheliegend scheinen. Die Villa mit mehr als 500 Quadratmetern Wohn- und Nutzfläche sei eine „ungewöhnlich teure Immobilie“, deren Erwerb für „durchschnittliche Verdiener außerhalb jeder Reichweite“ sei. Auch mit dem Gehalt eines Bundesministers sei sie „nicht ohne Weiteres zu bezahlen“. Woher also hat Spahn das Geld? Dazu äußert er sich weiterhin nicht hinreichend.