SPD-Politikerin Aydan Özoğuz: Straftäter müssen Deutschland verlassen

Im Bundestagspräsidium der neuen Regierung sitzt mit der SPD-Abgeordneten Aydan Özoğuz erstmalig auch eine Politikerin mit einem Migrationshintergrund. Eine wunderbare Möglichkeit, um die Dinge und vielmehr auch die Problematiken der letzten Jahre von einem anderen Standpunkt aus zu sehen und zu beurteilen.

Özoğuz selbst ist sehr froh darüber, dass sie mit zwei Kulturen und Sprachen aufwachsen durfte. Ihre Eltern kamen 1961 nach Deutschland. 1967 wurde sie dann geboren. Sie machte ihr Abitur, studierte in der Bundesrepublik und machte dann in der Politik Karriere. Eine Integrationsgeschichte, die wunderbar funktioniert hat. Leider klappt das aber beim Großteil der Migranten nicht in dieser Form.

Warum es aber bei Özoğuz klappte, weiß sie zu erklären. Ihre Eltern legten immer schon sehr großen Wert auf eine anständige Bildung. Sie kamen zu Schulaufführungen und anderen Veranstaltungen. „Darum haben mich manche meiner deutschen Freundinnen sogar beneidet. Gleichzeitig ging es bei uns zu Hause auch sehr türkisch zu – zum Beispiel beim Essen und natürlich der Sprache.“ Özoğuz war und ist bis heute in beiden Kulturen zuhause.

Was die wenigsten Menschen allerdings wissen ist, dass ihre Brüder das islamistische Online-Portal „Muslim-Markt“ betreiben. Dort werden vor allem auch antisemitische Positionen vertreten. Ansichten, mit denen sich die Politikerin so gar nicht identifizieren kann. Bis heute hat sie kein Verständnis dafür, dass ihre Brüder im Laufe ihres Leben „falsch abgebogen“ sind.

Doch genau so scheint es vielen Zuwanderern in Deutschland zu gehen. Ein Grund, warum Özoğuz vor allem in den Bereichen Integration und Migration viel vor hat in den kommenden vier Jahren.
Im Koalitionsvertrag wird sogar eine Rückführungsoffensive gegenüber Straffälligen sowie Gefährdern angekündigt. “Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben”, heißt es dort. Und genau so sieht es auch Özoğuz. „Man kann keine glaubwürdige Asylpolitik machen, wenn man nicht gleichzeitig deutlich macht: Wer sein Asylrecht verwirkt, wer hier straffällig wird oder auch gar keinen Asylgrund hat, der kann natürlich nicht in Deutschland bleiben.“