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Überraschende Wende: Schweden kehrt der EU den Rücken

Ab dem 1. Januar ist Schweden an der Reihe, den Vorsitz im Rat der Europäischen Union zu übernehmen. Noch vor ein paar Monaten waren die Pläne klar: Schweden würde sich für ein “grüneres, sichereres und freieres Europa” einsetzen. Doch nun scheint es, als hätten sich die schwedischen Pläne komplett geändert.

Schweden genießt seit langem den Ruf, im Bereich der “grünen” Technologien, einschließlich der erneuerbaren Energien, fortschrittlich zu sein. Die Stadt Kiruna, in der sich eine der größten Eisenerzminen Europas befindet, gilt als führendes Beispiel für Schwedens grünen industriellen Wandel. Damit sollte ein Beispiel für das übrige Europa gesetzt werden.

Dies ist jedoch nicht mehr der Fall. Es scheint, als hätten die zunehmende Energieangst in Europa und der anhaltende Krieg in der Ukraine zu einem entschiedenen Umdenken in Schweden geführt. Erneuerbare Energien stehen nicht mehr auf der Tagesordnung des Landes: Stattdessen konzentriert es sich jetzt auf “fossilfreie Brennstoffe”. Dazu gehören auch Kernkraftwerke.

Die neuen Prioritäten Schwedens spiegeln sich auch politisch in der Umstrukturierung der Ministerien wider: Das Umweltministerium arbeitet nicht mehr als unabhängige Einheit. Es ist jetzt dem Wirtschaftsministerium unterstellt. Nach Ansicht von Experten ist Schweden auch nicht mehr auf Kurs, um seine Klimaziele zu erreichen.

In einer weiteren überraschenden Wendung hat Schweden seine Pläne für Beiträge zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung in Drittländern gestrichen. Ursprünglich war geplant, 1 % des Bruttoinlandsprodukts zu spenden. Damit sollte die Migration nach Europa verringert werden, indem die Bedingungen in den ärmsten Ländern der Welt verbessert werden.

Angesichts der anhaltenden Aggression seitens Russlands konzentriert sich Schweden stattdessen auf die Landesverteidigung. Die Ausgaben dafür sollen bis 2026 auf 2 Prozent erhöht werden. Vor dem Ukraine-Krieg lagen die Ausgaben Schwedens bei weniger als 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Politikexperten sehen in diesen Veränderungen in der schwedischen Politik ein deutliches Zeichen dafür, dass sich die politische Einstellung des Landes ändert: Schweden ist nicht mehr auf Europa als Ganzes fokussiert, sondern stellt seine eigenen nationalen Interessen in den Vordergrund. Tobias Etzold, Politikwissenschaftler an der NTNU Trondheim, befürchtet, dass Schweden bald zu einem weiteren Land werden könnte, das sich einfach die Lösungen herauspickt, die ihm passen, und nur bereit ist, das Nötigste der EU-Vorgaben umzusetzen.

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veröffentlicht von
Oskar Herbert

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