Ukraine beantragt offiziell Mitgliedschaft in der EU

Nicht erst seit dem Beginn des Angriffs durch Russland möchte die Ukraine Teil der EU werden, doch inzwischen ist der Wunsch besonders groß. Den notwendigen Fragebogen zum Antrag auf die Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat die Regierung in Kiew bereits ausgefüllt. Der Beitritt rückt somit in greifbare Nähe, denn bei ihrem Besuch in der Ukraine hat ihn Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit nach Brüssel genommen.

In einem Fernsehinterview sagte der stellvertretende Büroleiter des ukrainischen Präsidenten Selenskyi, Ihor Zhovkva, man erwarte eine positive Empfehlung. Einzig die EU-Mitgliedsstaaten müssen nun ihre Zustimmung zu dem Vorgang geben. Auch gilt es zu klären, ob alle notwendigen Kriterien für einen Beitritt erfüllt sind. Im Kiew ist man aber positiv gestimmt, dass man den Status einen Beitrittskandidaten erhalten werden, wenn sich die Mitgliedsländer des Europäischen Rates am 23. Und 24. Juni zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenfinden werden.

Zuvor war von Seiten der EU-Kommission dem vom Krieg gebeutelten Land eine beschleunigte Entscheidung über ein Aufnahmeverfahren versprochen worden. Bei ihrem Besuch in Kiew am 8. April hatte von der Leyen dem Präsidenten Selenskyi einen umfangreichen Fragenkatalog zum geforderten Beitritt überreicht. Im Gegenzug wurde ihr die Rückgabe binnen einer Woche zugesagt.

Eigentlich ist der Aufnahmeprozess ein langwieriger und vor allem komplizierter Vorgang, den die Ukraine nach dem Einmarsch der russischen Truppen in Gang gesetzt hatte. Einige Hürden gibt es auf jeden Fall noch zu klären. Um allein die Verhandlungen über den geplanten Beitritt beginnen zu können, müssen alle EU-Staaten ihre Zustimmung geben. Bei der aktuellen politischen Gemengelange kann sich das aber noch als erhebliches Problem darstellen.

Parallel dazu arbeitet die EU-Kommission an einem Öl-Embargo. Im Gespräch mit Medien sagte die Kommissionspräsidentin von der Leyen: „Wir entwickeln gerade kluge Mechanismen, damit im nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann. Was nicht passieren soll, ist, dass Putin auf anderen Märkten noch höhere Preise für Lieferungen kassiert, die sonst in die EU gehen.“