dts
SoVD begrüßt “Grundtendenz” der Vorschläge für Sozialstaatsreform
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hält die Reformvorschläge der Sozialstaatskommission für grundsätzlich unterstützenswert. "Viele Punkte im Kommissionsbericht sind unterstützenswert, das gilt…
Fahimi unterstützt Vorschläge der Sozialstaatskommission
Die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform des Sozialstaats erhalten Unterstützung von den Gewerkschaften.Es sei gut, dass sich die Kommission auf…
Veggie-Branche erwartet 250 Millionen Euro Kosten bei Namensverbot
Der Lobby- und Branchenverband Balpro beziffert die finanziellen Auswirkungen eines drohenden Namensverbots für Fleischalternativen auf einen dreistelligen Millionenbetrag."Allein für die…
Kanzler begrüßt Vorschläge zur Reform des Sozialstaats
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Vorschläge der Kommission zur Reform des Sozialstaats begrüßt."Ich kannte sie in groben Zügen, sie…
Merz verspricht Dänemark und Grönland “Solidarität”
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Dänemark und Grönland erneut die Unterstützung Deutschlands versprochen.Der Kanzler hatte sich am Dienstag am Rande…
Grüne klagen gegen neue Regelung zu sicheren Herkunftsstaaten
Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten…
CDU will Fußball-WM 2042 nach Deutschland holen
Die CDU will die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2042 nach Deutschland holen.Wie die "Rheinische Post" (Mittwoch) berichtet, geht dies aus einem…
Innenminister betont Verantwortung bei Schutz jüdischen Lebens
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat anlässlich des Holocaust-Gedenktags versichert, Deutschland nehme den Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Einrichtungen sehr ernst.…
Parteitag: CDU will Klimaneutralität doch nicht umdefinieren
Die CDU wird bei ihrem Parteitag im Februar nicht darüber abstimmen, ob die Definition von Klimaneutralität verwässert werden soll.Stattdessen einigte…
Klingbeil ruft Ressorts für Etat 2027 zu striktem Sparkurs auf
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) schwört seine Kabinettskollegen auf einen strikten Sparkurs ein.Das geht aus dem Haushaltsaufstellungsschreiben für 2027 hervor, das…