dts
Unionsfraktion begrüßt Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt."Es wird höchste…
BKA warnt vor Sabotage durch russische “Wegwerf-Agenten”
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit Beginn des Ukraine-Krieges eine Zunahme an "russischer Einflussnahme" in Deutschland festgestellt.In der "Bild" warnt BKA-Chef…
Kassen machen sich für einheitliches digitales Terminportal stark
Die gesetzlichen Krankenkassen schlagen eine einheitliche digitale Plattform für freie Arzttermine vor, zu der Versicherte via Handy Zugang erhalten."Es ist…
Pkw fährt in Bushaltestelle in Gießen – drei Verletzte
In Gießen ist am Montag ein Pkw in eine Bushaltestelle gefahren, wobei drei Personen verletzt wurden, eine davon schwer. Die…
AfD Sachsen-Anhalt will Ex-Generalsekretär aus Partei ausschließen
Der Landesvorstand der AfD Sachsen-Anhalt hat Parteiordnungsmaßnahmen gegen zwei Mitglieder beantragt. Das teilte der Landesverband am Montag mit. Demnach soll…
Hardt hält schnellen Frieden in Ukraine für unwahrscheinlich
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hält ein Friedensabkommen für die Ukraine in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich.Hardt sagte…
Vorstoß aus Kiel: SPD will Zuckersteuer nach britischem Vorbild
Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Debatte um die Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer.Franziska Kersten, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der…
Auswärtiges Amt verurteilt neuen Siedlungsbau im Westjordanland
Das Auswärtige Amt hat den Beschluss des israelischen Sicherheitskabinetts zum Bau von 19 neuen Siedlungen im besetzten Westjordanland verurteilt.Die Haltung…
Dax am Mittag kaum verändert – klassischer Jahresendhandel beginnt
Der Dax ist am Montag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag wieder auf das Niveau vom Freitagsschluss zurückgefallen.…
Bundeskanzler wichtelt zu Weihnachten – und will Ruhe
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schenkt zu Weihnachten nicht mehr allen Familienmitgliedern etwas. Im Hause Merz werde "gewichtelt", erfuhr die dts…