dts
Baden-Württemberg treibt Abschiebungen in den Iran voran
Baden-Württemberg treibt trotz der Gewaltexzesse des iranischen Regimes weiter aktiv Abschiebungen in den Iran voran. In Baden-Württemberg liefen "aktuell Bemühungen,…
Reiche begrüßt Beschluss für schnellere Bundeswehr-Beschaffung
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sieht die neuen Möglichkeiten für eine beschleunigte Beschaffung und Planung bei der Bundeswehr als Sicherheitsgewinn."In einer…
Bundestag baut Beschaffungsvorschriften für die Bundeswehr ab
Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte…
G7-Außenminister drohen Iran mit “restriktiven Maßnahmen”
Die G7-Außenminister haben in einer gemeinsamen Erklärung das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die andauernden Proteste scharf kritisiert und weitere…
Grüne und AfD warnen vor Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes
Die Grünen-Bundestagsfraktion hat die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer Abschaffung des Arbeitszeitgesetzes kritisiert."Friedrich Merz will offensichtlich zurück…
Wildberger will europäische Satelliten-Alternative zu Starlink
In der Debatte um die Entscheidung der Lufthansa, Internetzugänge im Flugzeug über den Satellitenbetreiber Starlink anzubieten, fordert Bundesdigitalminister Karsten Wildberger…
Weniger Pflanzenschutzmittelrückstände in deutschen Lebensmitteln
Lebensmittel in Deutschland haben 2024 seltener Rückstände von Pflanzenschutzmitteln oberhalb der geltenden Rückstandshöchstgehalte enthalten. Das geht aus einer Analyse des…
Bundesgerichtshof verwirft Haftbeschwerde im Fall Nord Stream
Der Bundesgerichtshof hat eine Haftbeschwerde des Hauptverdächtigen im Fall der Sprengstoffanschläge auf die Nord-Stream-Pipelines zurückgewiesen. Das teilte der BGH am…
Linke fordert deutsches Konsulat auf Grönland
Linken-Chef Jan van Aken fordert die Eröffnung eines deutschen Konsulats auf Grönland. "Statt 13 Soldaten nach Grönland zu schicken, sollte…
Grüne fordern Stopp von Abschiebungen in den Iran
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, keine iranischen Staatsbürger mehr in ihre Heimat abzuschieben.Zwingend notwendig sei "ein…