dts
Ex-Wehrbeauftragter fürchtet “Geisterarmee” bei Wehrpflicht-Verzicht
Der frühere Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat die Absicht der schwarz-roten Koalition, zunächst auf einen verpflichtenden Wehrdienst zu…
Gewerbesteuer: US-Zölle werden zur Belastung für deutsche Kommunen
Die von US-Präsident Donald Trump beabsichtigten Strafzölle gegen europäische Produkte werden zu einer Belastung für deutsche Kommunen. "Im Sommer 2024…
Klingbeil will Wahlergebnis “schonungslos” aufarbeiten
SPD-Chef Lars Klingbeil will Lehren aus dem Bundestagswahlergebnis seiner Partei von 16,4 Prozent ziehen. "Glauben Sie mir, ich selbst habe…
Klingbeil schließt Steuererhöhungen ausdrücklich nicht aus
SPD-Chef Lars Klingbeil hält Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode für möglich. "Die Vereinbarung lautet: keine Steuererhöhungen. Aber ich habe in der…
Zölle: Wirtschaftsweise will Führungsrolle Deutschlands in der EU
Die Wirtschaftsweise Ulrike Malmendier hat von CDU-Chef Friedrich Merz als Bundeskanzler angesichts der umstrittenen Zoll-Politik des US-Präsidenten Donald Trump eine…
Banaszak kritisiert Umgang der Demokraten mit Rechtsextremen
Nach Einschätzung von Grünen-Chef Felix Banaszak sind die demokratischen Parteien noch ratlos im Umgang mit dem Erstarken von rechtsextremen Kräften.…
Frauenrat drängt auf besseren Schutz von ungewollt Schwangeren
Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Beate von Miquel, hat die Einigung zu Schwangerschaftsabbrüchen im Koalitionsvertrag von Union und SPD als…
Grüne pochen auf Entkriminalisierung von Abtreibungen
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ulle Schauws hat die geplanten Regelungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD für ungewollte Schwangere kritisiert und eine…
SPD drängt auf Ablehnung von AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze
Die SPD verlangt von der Union in einer künftigen Koalition eine gemeinsame Ablehnung von AfD-Kandidaten für den Vorsitz von Bundestagsausschüssen."Als…
Schweitzer warnt Union vor Normalisierung der AfD
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Union vor einer Normalisierung der AfD gewarnt. Diesen Weg würden die Sozialdemokraten…