dts
Grüne warnen vor Wiedereinstieg in Atomenergie
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner warnt in der neu aufgeflammten Debatte um einen Wiedereinstieg in die Atomenergie vor den wirtschaftlichen und…
GdP will Sondervermögen für innere Sicherheit
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, fordert von Union und SPD bei den Koalitionsverhandlungen mehr Unterstützung für…
Rufe nach Wiederbelebung des Investitionsabkommens mit China
Angesichts des eskalierenden Handelskonflikts mit den USA wächst die Bereitschaft in der Europäischen Union, die Wirtschaftsbeziehungen mit China auszubauen.Bernd Lange…
Grüne pochen auf empfindliche Geldstrafen gegen US-Techkonzerne
Die Grünen pochen auf empfindliche Geldbußen gegen die Techkonzerne Apple und Meta wegen Verstößen gegen das EU-Gesetz über digitale Märkte."Die…
Bericht: Union und SPD bei elektronischer Fußfessel einig
Union und SPD sind sich offenbar einig, wie die mögliche schwarz-rote Bundesregierung den Schutz von Frauen vor Gewalt verbessern möchte:…
Wettstreit um Vize-Posten in der FDP
Bei der FDP gibt es einen Wettstreit um das Amt des stellvertretenden Parteichefs.Im Zentrum steht dabei der Landesverband Nordrhein-Westfalen: Nachdem…
Bericht: Baufirmen fordern Milliarden von Bahn nach
Die Deutsche Bahn sieht sich offenbar mit hohen Nachforderungen von Bauunternehmen konfrontiert. Das zeigt eine interne Statistik des Staatskonzerns, über…
AfD kritisiert Streichung der Bundestagssitzungswoche
Die AfD kritisiert die Streichung der für kommende Woche ursprünglich avisierten Sitzungswoche des Bundestags scharf. "Die Union hat Angst vor…
SPD-Frauen fordern paritätische Besetzung des Bundeskabinetts
Aus der SPD kommen Forderungen, das nächste Bundeskabinett paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen. "Bei der Zusammensetzung der künftigen…
Justizministerium sieht neue Regierung bei Digitalstrategie am Zug
Das Bundesjustizministerium sieht bei der Umsetzung der von Bund und Ländern vereinbarten länderübergreifenden Digitalstrategie für die Justiz die künftige Bundesregierung…