dts
Miersch hält Scheitern der Koalitionsverhandlungen für möglich
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält trotz erfolgreicher Sondierungen mit der Union ein Scheitern der weiteren Gespräche zur Regierungsbildung für möglich."Wir haben…
Grüne pochen auf Zugeständnisse bei Finanzplänen von Union und SPD
Die Grünen pochen nach der Sondierungseinigung von Union und SPD auf Zugeständnisse bei den geplanten Finanzpaketen."Das Sondierungspapier strotzt von Geschenken…
Israel warnt vor Legitimierung der neuen Machthaber in Syrien
Nach Berichten über Massaker gegen die alawitische Minderheit in Syrien mahnt Israel die europäischen Regierungen zu einem harten Vorgehen gegen…
Klöckner erwartet weitere Zugeständnisse der SPD
CDU-Präsidiumsmitglied Julia Klöckner erwartet in den Koalitionsverhandlungen weitere Zugeständnisse der SPD. Klar müsse sein, dass das Bundestagswahlergebnis am Ende auch…
CSU-Vorstand gibt grünes Licht für Koalitionsverhandlungen
Nach der Einigung von Union und SPD auf ein Sondierungspapier hat die CSU als erste Partei formal für die Aufnahme…
Warnstreik legt Hamburger Flughafen lahm
Wegen eines kurzfristig angekündigten Warnstreiks fallen am Hamburger Flughafen am Sonntag alle Flüge aus. Das teilte der Flughafenbetreiber mit.Demnach habe…
Kommunen wollen Infrastrukturmittel auch für Zivilschutz einsetzen
Der Städte- und Gemeindebund dringt darauf, das geplante Sondervermögen für Infrastruktur auch zum Schutz der Bevölkerung vor Krieg einzusetzen.Aufgrund der…
Schulze will Entwicklungsministerin bleiben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihr Interesse bekundet, ihr Amt auch in der kommenden Regierung fortzuführen."Ich würde sehr, sehr gerne…
Ex-Wehrbeauftragte werben für weitere Pistorius-Amtszeit
Drei ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages haben sich für eine weitere Amtszeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ausgesprochen. "Ich erwarte von…
Pro Asyl kritisiert geplante Verschärfung der Flüchtlingspolitik
Der Leiter der Europaabteilung der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, hat die Pläne von Union und SPD zur Verschärfung der…