dts
Wissing hat nach Parteiaustritt keine Freunde verloren
Verkehrs- und Justizminister Volker Wissing sieht die teils harschen Vorwürfe aus der FDP nach seinem Parteiaustritt gelassen. "Einige Bekannte haben…
Niedersachsen: Altersgrenze auf Social Media technisch umsetzbar
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hält eine Altersgrenze für Social-Media-Plattformen technisch für umsetzbar."Es gibt ja auch schon jetzt bestimmte Apps…
CDU will “faktischen Aufnahmestopp” durchsetzen
Der CDU-Politiker Thorsten Frei hat für den Fall eines Wahlsiegs angekündigt, dass die Union die Aufnahme von Flüchtlingen sofort durch…
Wissing gegen Tiktok-Verbot
Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) hat sich angesichts der aktuellen Auseinandersetzung in den USA gegen ein Verbot der Social-Media-Plattform Tiktok gewandt."Ich…
Hardt: Trumps Leitidee ist “alles Schlechte kommt von Außen”
Nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump sieht die CDU/CSU Deutschland unter Zugzwang, die guten Beziehungen mit den USA aufrechtzuerhalten."Die…
Umfrage: Deutsche finden Habeck sympathisch – aber wenig kompetent
Während seiner Kanzlerkandidatur ist es Robert Habeck (Grüne) nicht gelungen, sein Image nachhaltig zu verbessern. Die Deutschen halten den Grünen-Politiker…
Gabriel: Rede “großer Schritt” für Trump – “kleiner für Menschheit”
Nach der Amtseinführung von Donald Trump hat Ex-Außenminister Sigmar Gabriel gemischt auf dessen Antrittsrede reagiert."Die Rede von Donald Trump zur…
Bundesregierung bekräftigt transatlantisches Verhältnis
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Donald Trump zu seiner Amtseinführung gratuliert."Glückwunsch. Die USA sind unser engster Verbündeter und ein…
Dürr: Scholz verbreitet bei Ukraine “bewusst Unwahrheiten”
Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion hat Vorwürfe von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurückgewiesen, die Bevölkerung werde bei der Diskussion um Ukraine-Hilfen…
Trump als 47. US-Präsident vereidigt
Donald Trump ist am Montag als 47. US-Präsident vereidigt worden.Er kehre mit der "Zuversicht und dem Optimismus in das Amt…