dts
FDP-Fraktionsvize wirft Scholz “faktenfreien Sozialpopulismus” vor
Im Streit um die Ukraine-Milliardenhilfe wirft FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Lügen und Populismus vor. Die zusätzlichen drei…
Rufe nach Terror-Einstufung des Magdeburg-Attentats
Die Sprecherin der Hinterbliebenen des Attentats vom Berliner Breitscheidplatz, Astrid Passin, fordert, den Anschlag von Magdeburg ebenfalls als Terroranschlag einzustufen.Zudem…
RWE: Rückbau der Atommeiler weit fortgeschritten
In der Debatte über die umstrittene Entscheidung der Ampelregierung zum Atomausstieg in Deutschland hat der Energieversorgungskonzern RWE bekräftigt, dass für…
SPD und Grüne wollen am Amt des Ostbeauftragten festhalten
SPD und Grüne wollen auch nach der Bundestagswahl am Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung festhalten. Sie widersprachen damit jüngsten Äußerungen…
Gesetz zu kommunalen Altschulden kommende Woche im Kabinett
Das Bundeskabinett soll Ende kommender Woche den Gesetzentwurf zur Übernahme der kommunalen Altschulden beschließen. In der darauf folgenden letzten Sitzungswoche…
Laschet fühlt sich in CDU noch wohl
Der frühere NRW-Ministerpräsident Armin Laschet sieht keinen Rechtsruck innerhalb der CDU. Dem Eindruck, dass die Union der AfD hinterherlaufe, widerspreche…
Förderprogramm zum Eigentumserwerb floppt
Das im September 2024 gestartete Förderprogramm für den Eigentumserwerb "Jung kauft Alt", für das der Bund 350 Millionen Euro für…
Umbau der NRW-Staatskanzlei soll im ersten Halbjahr fertig werden
Die Umbaumaßnahmen an der Düsseldorfer Staatskanzlei sollen nach Aussagen der Landesregierung innerhalb des ersten Halbjahres abgeschlossen sein."Derzeit werden im Gebäude…
Zweites Abschiebegefängnis in NRW kommt nach Mönchengladbach
Auf einem ehemaligen Militär-Areal in Mönchengladbach will das Land Nordrhein-Westfalen ein Abschiebegefängnis bauen. Das sagte ein Sprecher des zuständigen Ministeriums…
US-Börsen lassen etwas nach – Ölpreis sinkt
Die US-Börsen haben am Donnerstag etwas nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.153 Punkten berechnet, ein…