dts
NRW gründet neue Asylkammern in Köln, Minden und Gelsenkirchen
Wegen der Zahlreichen Asylverfahren, die vor Gericht Landen, werden in NRW drei zusätzliche Asylkammern an den Verwaltungsgerichten gegründet - und…
Anstieg der Grundsteuerlast laut Verband bei mehr als 100 Prozent
Die zum 1. Januar in Kraft tretende Grundsteuerreform wird nach Berechnungen des Eigentümerverbands Haus & Grund zu massiven Mehrbelastungen der…
Mützenich schließt erneute Zusammenarbeit mit Lindner nicht aus
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schließt trotz massiven Vertrauensverlustes ein erneutes Bündnis mit der FDP von Parteichef Christian Lindner nicht aus."Mit Herrn…
Masala sieht hybride Angriffe in der Ostsee als Fall für die Nato
Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München sieht in den hybriden Angriffen Russlands in der Ostsee…
KBV-Chef erwartet Flop der elektronischen Patientenakte
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, erwartet Probleme beim Start der elektronischen Patientenakte (ePA)."Wir wissen bis heute nicht,…
SPD zu Abstrichen beim Bürgergeld nach der Wahl bereit
Die SPD würde nach den Worten von Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich bei einer erneuten Regierungsbeteiligung Abstriche beim Bürgergeld machen."Vielleicht halten sich…
Bauindustrie erwartet 2025 “Debakel” – nur 150.000 neue Wohnungen
Die Bauindustrie erwartet, dass der Neubau von Wohnungen im kommenden Jahr weiter zurückgeht.Der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands HDB, Tim-Oliver Müller, sagte…
Städte und Gemeinden “in schwerster Finanzkrise seit Jahrzehnten”
Die Kommunen in Deutschland stecken nach eigener Einschätzung in der schlimmsten Finanzkrise seit Jahrzehnten.Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und…
Mützenich sieht Rede im Bundestag als “größte Kraftanstrengung”
Reden im Bundestag sind für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach eigenen Worten die größte Kraftanstrengung in seiner Parlamentsarbeit."Die Architektur des Bundestags,…
SPD will Messergewalt mit KI bekämpfen
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, unterstützt die Forderung des Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke,…