-->

dts

Union will Gesetz zur Überwachung von TatverdächtigenUnion will Gesetz zur Überwachung von Tatverdächtigen

Union will Gesetz zur Überwachung von Tatverdächtigen

Die Unionsfraktion im Bundestag fordert eine Gesetzesverschärfung zum besseren Schutz von Verfahrensbeteiligten und zur Überwachung von Tatverdächtigen. "Wer in Strafverfahren…

1 year

Studie: 2026 droht Nullrunde beim Bürgergeld

2026 wird der Regelsatz im Bürgergeld aller Voraussicht nach zum zweiten Mal in Folge nicht erhöht. Das ist das Ergebnis…

1 year

Handelskonflikt: US-Medizintechniker füllen Lager in Europa

Die Medizintechnikbranche bereitet sich offenbar auf eine Verschärfung des Handelskonflikts vor und füllt die Lager in Europa.Nach Zahlen des Statistischen…

1 year

Brosius-Gersdorfs Doktorvater kritisiert politisierte Richterwahl

Der Staatsrechtler Horst Dreier, Doktorvater von Frauke Brosius-Gersdorf und ehemaliger Kandidat für das Amt eines Verfassungsrichters, warnt vor einer Politisierung…

1 year

Trassenpreise: Bahn droht mit Angebotskürzungen

Bahnchef Richard Lutz droht mit Einschnitten im Bahnangebot, falls eine Trassenpreisreform nicht kommt. "Die Trassenpreise sind in den letzten Jahren…

1 year

Brosius-Gersdorfs Doktorvater sieht keinen Schaden für Karlsruhe

Im Streit um die Nominierung von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht hält ihr ehemalige Doktorvater Horst Dreier das Gericht bislang…

1 year

Grüne kritisieren Dobrindts Kurs in der Migrationspolitik

Nach dem Gipfel mehrerer EU-Innenminister auf der Zugspitze in Bayern hat die Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, den…

1 year

Kinderarztmangel erreicht Großstädte

Die kinderärztliche Versorgung ist in vielen Regionen angespannt und betrifft längst nicht mehr nur ländliche Gebiete. Das zeigt eine neue…

1 year

Bundestagsvize gegen Übertragung von Richterwahl an Bundesrat

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) rät davon ab, die Entscheidung über die Besetzung der Richterposten für das Bundesverfassungsgericht an den Bundesrat…

1 year

Deutschland und Rumänien wollen Zusammenarbeit intensivieren

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der neue rumänische Präsident Nicușor Dan haben eine umfassende Vertiefung der deutsch-rumänischen Beziehungen angekündigt. Dan…

1 year