dts
Afghanistan-Konsulat protestiert gegen Dobrindts Taliban-Entscheidung
Das Personal des afghanischen Generalkonsulats in Bonn hat geschlossen gekündigt. Mit dem Schritt will die Belegschaft dagegen protestieren, dass die…
Opposition kritisiert Ausschluss aus Wahlrechtskommission
Mit ihrer Entscheidung, die Kommission zur Reform des Bundestagswahlrechts ausschließlich mit eigenen Abgeordneten zu besetzen, haben Union und SPD erheblichen…
Arbeitgeberverband für Abschaffung von Pflegegrad 1
Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, unterstützt Überlegungen der Bundesregierung, den Pflegegrad 1 zu kippen."Die Beiträge…
Drohnenvorfälle: Kiesewetter fordert Ausrufung des Spannungsfalls
Nachdem wiederholt Drohnen in den Luftraum europäischer Staaten eingedrungen sind, fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter, dass Deutschland den sogenannten Spannungsfall…
Investitions- und Innovationsbeirat nimmt seine Arbeit auf
Am Montag ist der Investitions- und Innovationsbeirat im Bundesfinanzministerium zu seiner Auftaktsitzung zusammengekommen.Der Beirat war von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD)…
Bundesregierung plant keine Entkriminalisierung des Containerns
Die Bundesregierung plant keine Entkriminalisierung des sogenannten Containerns, um gegen Lebensmittelverschwendung vorzugehen.Das sei im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, sagte ein Sprecher…
Ministerium legt neues Gesetz zu internationalen Strafverfahren vor
Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) soll grundlegend neu gefasst werden. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den…
CSU-Politiker fordert “Mini-Stütze für EU-Ausländer”
In der Debatte um möglichen Sozialbetrug durch organisierte Banden aus anderen EU-Staaten fordert der CSU-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Stephan Mayer die…
Industriekrise: IG BCE warnt vor Massenentlassungen
Die deutsche Industrie steckt nach Einschätzung des Chefs der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, in einer "sehr…
VfB-Vorstand Kasper wechselt zum FC Bayern München
Der Vorstand für Marketing und Vertrieb des VfB Stuttgart, Rouven Kasper, wird zum 1. Januar 2026 zum FC Bayern München…