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Paritätischer und Opposition warnen vor Abschaffung der Pflegestufe 1Paritätischer und Opposition warnen vor Abschaffung der Pflegestufe 1

Paritätischer und Opposition warnen vor Abschaffung der Pflegestufe 1

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat vor Überlegungen gewarnt, den Pflegegrad 1 in der bestehenden Regelung abzuschaffen."Die Abschaffung der Pflegestufe 1 wäre…

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Linke kritisiert Verhandlungen mit Taliban scharf

Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an den von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten Verhandlungen mit den Taliban über…

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Rhein will Konjunktur durch Aufrüstung ankurbeln

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert ein Ende der Debatte über die Erbschaftssteuer."Steuererhöhungen sind gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten schädlich.…

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Grüne von Dobrindt-Plänen für Drohnenabwehr “amüsiert”

Die Grünen zeigen sich von den Plänen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Drohnenabwehr "amüsiert".Die sicherheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Sara…

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Drohnenabwehr: Bundespolizei warnt vor Risiken

In der von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) entfachten Debatte über den Ausbau der Drohnenabwehr in Deutschland warnt die Gewerkschaft der…

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Auswärtiges Amt: 472 IS-Rückkehrer leben wieder in Deutschland

Auf dem Höhepunkt des sogenannten "Islamischen Staats" (IS) schlossen sich Tausende Europäer in Syrien und dem Irak der Terrororganisation an.Mittlerweile…

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Unionspolitiker wollen Steinmeier-Nachfolge stellen

In der CDU werden Stimmen lauter, die einen Bundespräsidenten aus den eigenen Reihen verlangen. "Nach zwei Amtszeiten von Frank-Walter Steinmeier…

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Spahn bekräftigt kategorische Ablehnung von Israel-Sanktionen

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Rufen nach Sanktionen gegen Israel erneut eine kategorische Absage erteilt. "Wie sollte eine Sanktionierung Israels…

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DGB: Debatte zu Verbrennerverbot Gegenteil von Planungssicherheit

Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat die erneute Debatte um das Verbrennerverbot kritisiert. "Solche Zielwerte ständig hin…

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Strabag-Vorstand kritisiert Bürokratie auf dem Bau

Hohe bürokratische Auflagen bremsen nach Ansicht von Jörg Rösler, Vorstand beim Bauunternehmen Strabag, den Bau von Straßen und Wohnungen aus."Das…

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