dts
Kommunen streben neue Autokennzeichen für kleinere Städte an
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich für eine Neuregelung der Autokennzeichen in Deutschland ausgesprochen, damit auch kleinere Städte…
CDU-Geschäftsführer sieht mögliche Pistorius-Kandidatur gelassen
Die Union zeigt sich unbeeindruckt von der Debatte in der SPD über eine mögliche Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius. Parlamentsgeschäftsführer…
Schulze will Ukraine bei Energie-Wiederaufbau stärker unterstützen
Nach den massiven Luftangriffen Russlands auf die Energie-Infrastrukur der Ukraine hat Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dem Land weitere Unterstützung beim…
Faeser will Haldenwang-Posten schnell wieder besetzen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will noch in diesem Jahr und in Abstimmung mit CDU und CSU einen Nachfolger für den…
Martin Schulz sieht Europa unzureichend vorbereitet auf Trump
Der frühere Präsident des Europaparlaments und heutige Chef der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, Martin Schulz (SPD), hat vor Maßnahmen des künftigen US-Präsidenten…
FDP macht Festhalten an Schuldenbremse zur Regierungsbedingung
Gut drei Monate vor der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags macht die FDP die Einhaltung der Schuldenbremse zur Bedingung für eine…
Union will nach Wahlsieg zehn Ampel-Gesetze rückgängig machen
Die Union plant nach einem möglichen Wahlsieg bei der Bundestagswahl die Rückabwicklung von mindestens zehn Gesetzen aus der Zeit der…
Rehlinger: Bundesrat sollte Krankenhausreform “jetzt” zustimmen
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will die umstrittene Krankenhausreform der Ampel-Koalition vor den Neuwahlen durch den Bundesrat bringen. "Es gibt zwar…
CDU-Politiker warnen wegen Ampel-Bruch vor Bündnis mit FDP
Erste hochrangige Unionspolitiker warnen vor einem Bündnis mit der FDP nach der Bundestagswahl. "Christian Lindner kommt mir mehr wie ein…
Scholz vereinbart mit Singapurs Regierungschef engere Kooperation
Am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend (Ortszeit) mit Singapurs Premierminister Lawrence…