dts
Steinmeier kondoliert nach Amoklauf in Österreich
Nach dem Amoklauf an einer Schule in Graz mit mehreren Toten hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van…
Wagenknecht bezichtigt Habeck der “offenen Lüge und Verleumdung”
Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung - ausgelöst durch eine Strafanzeige des BSW…
Marine-Inspekteur gegen überstürzte Wehrpflicht-Wiedereinführung
Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack warnt vor einer überstürzten Wiedereinführung der Wehrpflicht."Wir müssen es mit Bedacht angehen, damit es ein Erfolg…
Grüne beklagen Anstieg versteckter Kosten bei der Bahn
Der Wegfall der günstigen Familienreservierung bei der Bahn ist nach Ansicht des Grünen-Bahnexperten Matthias Gastel nicht hinnehmbar. "Der massive Anstieg…
Linke wirft Dobrindt Verharmlosung der Gefahr von Rechts vor
Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts hat Linken-Chef Jan van Aken Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, die vom Rechtsextremismus ausgehende…
Wiese drängt auf Prüfung eines AfD-Verbotsverfahren
Nach der Vorstellung des neuen Verfassungsschutzberichts warnt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, vor Verstrickungen der AfD mit Russland…
Sachsen bringt Bundesratsinitiative für Kita-Qualitätsgesetz ein
Die sächsische Landesregierung hat eine Bundesratsinitiative für ein Sofortprogramm zur frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht. Kultusminister Conrad Clemens (CDU)…
Merz würdigt Biontech-Gründer als “Pioniere” der modernen Medizin
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Biontech-Mitgründer Özlem Türeci und Ugur Sahin bei der Verleihung des Deutschen Nationalpreises 2025 als…
Verfassungsschutzbericht: Mehr Bedrohungen von Rechts und Links
Die Zahl der extremistischen und gewaltbereiten Gruppen in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Das gilt sowohl für Bedrohungen…
Warken will Haushaltsausschuss über Maskenbericht informieren
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angekündigt, Teile des Untersuchungsberichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie dem Bundestag zugänglich machen zu wollen.…