dts
SPD-Vize spricht sich für Verbot der “Jungen Alternative” aus
In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier. "Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehören…
Wagenknecht-Gründungsparteitag gestartet
In Berlin hat am Samstagvormittag der Gründungsparteitag des sogenannten "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit", kurz "BSW", begonnen. Neben…
Söder lehnt besonderen Schutz des Bundesverfassungsgerichts ab
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht keine Notwendigkeit, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts vor möglichen Beeinflussungen durch eine erstarkte AfD zu…
Über 100 Aufnahmen aus Iran in “vereinfachtem Verfahren”
Im Zusammenhang mit Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen politischer Gegner in Iran hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr als 100…
SPD-Vize kündigt “kommunikativ offensiveren Bundeskanzler” an
Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil…
Klingbeil kündigt Europawahlkampf für “wirtschaftliche Stärke” an
Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung am Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und…
Stark-Watzinger: Schulen müssen Holocaust-Gedenken lebendig halten
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten. Das Leid von Juden…
EU-Daten: Deutschland unter Top-Zielen für russische Desinformation
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums "EU vs. Disinfo" (EU…
Hartmann für Untersuchung von AfD-Verbindungen zu Russland
Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte. "Im März…
Müller will Kosten für Führerschein senken
Die Union will den immer teurer werdenden Führerschein wieder deutlich günstiger machen. "Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über…