dts
Habeck sagt langanhaltende Schwächephase für Deutschland voraus
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet für die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren nur noch mit mageren Wachstumsraten. Das geht…
Kanzler fordert “klare und deutliche Stellung” gegen Rechtsextreme
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ruft die Menschen in Deutschland zu Engagement gegen Rechtsextremismus auf. "Deshalb sind nun auch alle gefordert,…
Scholz empfängt Macron am Montag
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Montag den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Das teilte…
Bundestag beschließt Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
Der Bundestag hat eine Reform zur Erleichterung von Einbürgerungen beschlossen. Für das entsprechende "Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts" stimmten am…
Kartellamt “skeptisch” bei zusätzlichen Maßnahmen für Bauern
Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, hat sich kritisch gegenüber Forderungen aus der Bundesregierung gezeigt, seine Behörde könne durch ein…
Bericht: Homöopathie für Kinder soll Kassenleistung bleiben
Das von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigte Homöopathie-Aus dürfte wohl deutlich kleiner ausfallen, als bisher angenommen. Laut einem Bericht von…
Bayern gegen Mehrwertsteuerbefreiungen für Post
Das Vorhaben der Bundesregierung, weitere Leistungen der teilstaatlichen Deutschen Post AG von der Mehrwertsteuer zu befreien, stößt auf Widerstand im…
Kritik an Scholz aus eigenen Reihen
In der SPD wird Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut. "Bei den Menschen vor Ort erntet die Ampel nur…
Krankenkassen kritisieren Lauterbach wegen fehlender Milliarden
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) warnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) davor, Geldlücken bei der Krankenhausreform auf Kosten der GKV…
Bundesregierung wirbt um Fachkräfte aus Vietnam und Thailand
Die Bundesregierung will in Südostasien gezielt um Arbeitskräfte werben. "Wir haben die rechtlichen Möglichkeiten für ausländische Fachkräfte, in Deutschland zu…