dts
Kühnert sieht Antrag auf Grundrechtsentzug für Höcke skeptisch
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor zu hohen Erwartungen an einen möglichen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke…
König Charles muss wegen Prostata ins Krankenhaus
Großbritanniens König Charles muss nächste Woche zur Behandlung einer vergrößerten Prostata ins Krankenhaus. Das teilte der Buckingham Palast am Mittwoch…
Habeck begrüßt Bau von Batteriefabrik in Schleswig-Holstein
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Entscheidung des schwedischen Unternehmens Northvolt für den Bau einer Batteriefabrik für Elektroautos bei Heide…
Berlin will Bürger nicht mehr über Funkzellenabfrage informieren
Das Land Berlin will seine Bürger künftig nicht mehr darüber informieren, wenn deren Mobilfunknummer im Visier der Behörden ist. Das…
Niedersachsen gewährt Hochwasser-Soforthilfen
Das Land Niedersachsen hat für Privatpersonen, die durch das Hochwasser der vergangenen Wochen in eine akute Notlage geraten sind, Soforthilfen…
Wissler nennt AfD “Arm des Rechtsterrorismus”
Linken-Chefin Janine Wissler hat nach dem Bericht von "Correctiv" über ein Treffen von AfD-Politikern, Mitgliedern der "Werteunion" und Aktivisten der…
Doch keine Schuldenbremsen-Ausnahme für Ahrtal-Fluthilfen
Die Bundesregierung wird 2024 vorläufig nicht von der Notfalloption der Schuldenbremse Gebrauch machen. So werden die Fluthilfen für das Ahrtal…
Wehrbeauftragte wirbt für weitere Waffenlieferungen an Ukraine
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), wirbt für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Das sei auch zu "100 Prozent"…
EU-Parlament verlangt neue Regeln für Musikstreaming-Branche
Das EU-Parlament drängt auf neue EU-Vorschriften für die Musikstreaming-Branche. In einer mit 532 zu 61 Stimmen bei 33 Enthaltungen angenommenen…
Habeck geht von knapp unter zwei Millionen offenen Stellen aus
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass in Deutschland deutlich mehr Stellen offen sind, als von den Unternehmen gemeldet…