dts
EU beschließt Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien
Auf dem Rat für Auswärtige Angelegenheiten am Dienstag in Brüssel haben die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, alle Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Wie…
Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Attacke in Bielefeld
Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag das Ermittlungsverfahren zur Messerattacke von Bielefeld von der Staatsanwaltschaft Bielefeld übernommen. Grund dafür sei die…
Grüne kritisieren Dobrindt-Äußerungen zu AfD-Gutachten
Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem…
Niedersachsens neuer Regierungschef will klimafreundliches Wachstum
Niedersachsens neuer Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich nach seiner Wahl in einer Regierungserklärung dafür ausgesprochen, die Chancen der klimafreundlichen…
SPD will klare Regeln für Abwahl von Ausschussvorsitzenden
Die SPD-Fraktion will klare Regeln in der Geschäftsordnung des Bundestags verankern, um "unqualifizierte Ausschussvorsitzende" wieder abwählen zu können. Außerdem soll…
Merz telefoniert mit Regierungschefs von Japan und Indien
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba und dem indischen Premierminister Narendra Modi telefoniert.In…
Dax legt zu – Rückenwind in Frankfurt durch schlechteres US-Rating
Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.036 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von…
Chemieverband spricht sich gegen Rückkehr zu russischem Gas aus
Der Präsident des Verbands der Chemischen Industrie (VCI), Markus Steilemann, hat davor gewarnt, wieder russisches Gas zu importieren, sollte in…
GdP fordert neues Bundestagspolizeigesetz
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, sieht einen Grund für die Zunahme rechtsextremer Straftaten auch im Erstarken…
Bernreiter will Brenner-Nordzulauf anwohnerfreundlich umsetzen
Angesichts der Verzögerungen beim Ausbau des Brenner-Nordzulaufs durch Bayern hat der Verkehrsminister des Freistaats, Christian Bernreiter (CSU), sich für eine…