dts
Ökonomen erwarten stark steigende Zölle auf Importe aus den USA
Ökonomen in Europa rechnen bis Ende des Jahres mit einem deutlich erhöhten Zollniveau auf Importe aus den USA. Das zeigt…
Arzt scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Totschlagsurteil
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines Facharztes für Neurologie und Psychiatrie gegen seine Verurteilung wegen Totschlags im Zusammenhang mit Sterbehilfe…
Hofreiter fordert Regierung zu Unterstützung der Gaza-Erklärung auf
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), will, dass auch Deutschland die gemeinsame Erklärung von 28 Ländern für…
Berichte: Japans Regierungschef steht vor Rücktritt
Nach der Schlappe bei den Wahlen zum Oberhaus will Japans Regierungschef Shigeru Ishiba nun offenbar doch zurücktreten. Er werde seinen…
Pistorius verlangt “wasserdichte” Patriot-Zusagen von den USA
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) drängt die europäischen Verbündeten, sich an der Unterstützung für die Luftverteidigung der Ukraine durch Abgabe weiterer…
Sachsen hofft auf Verstetigung der Afghanistan-Abschiebungen
Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) fordert Konsequenzen, nachdem drei afghanische Straftäter kurz vor ihrem geplanten Abschiebeflug am Freitag abtauchen konnten.Es…
ADAC kritisiert hohe Preise für Ad-hoc-Laden an Autobahnen
Ad-hoc-Laden an Autobahnen ist oft intransparent und ohne Vertragsbindung bis zu 62 Prozent teurer als in einer vertragsbasierten Variante ohne…
AfD und BSW loben Platzecks private Russland-Diplomatie
In AfD und BSW gibt es Zuspruch für die jüngsten Russland-Reisen des früheren SPD-Vorsitzenden Matthias Platzeck. Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland…
Linnemann: Jobcenter sollen weiter für Ukrainer zuständig sein
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will, dass die Jobcenter auch in Zukunft für die Arbeitsmarktförderung ukrainischer Flüchtlinge zuständig bleiben."Wenn die Politik will,…
Asylverfahren dauern deutlich länger als im Vorjahr
13,1 Monate und damit deutlich länger als im Vorjahr dauert es von einem Asylantrag bis zu einer Entscheidung.Das geht aus…