dts
Brosius-Gersdorf kündigt Stellungnahme zu Plagiatsvorwurf an
Die von der SPD für das Amt einer Verfassungsrichterin nominierte Frauke Brosius-Gersdorf hat für Mittwoch eine Stellungnahme zu den im…
Gutachten attestiert kommunaler Pflegeplanung teils schwere Mängel
Ein aktuelles Gutachten des Iges-Instituts im Auftrag der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung attestiert den kommunalen Pflegeplanungen teils gravierende Mängel. "Die Vernetzung…
Linke plant bundesweite Kampagne für Mietendeckel
Die Linke will das Thema Wohnungsmarkt forcieren und plant eine bundesweite Mietenkampagne. Das geht aus einem Antrag an den Parteivorstand…
SPD kritisiert Überlegungen zu Abschiebungen nach Afghanistan
Die Außenpolitikerin Derya Türk-Nachbaur (SPD) hat Überlegungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu direkten Gesprächen mit den Machthabern in Afghanistan…
NRW will Nutzung von Infrastruktur-Milliarden für Wasserstraßen
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) fordert, dass der Bund einen Teil des Geldes aus dem 500-Milliarden-Euro-Infrastrukturpaket für Wasserstraßen in NRW verwendet.…
Prien drängt auf Einigung im Streit um Ferienregelung
Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die Länder in der Debatte um die Ferien-Sonderregel für Bayern und Baden-Württemberg zur Einigung aufgerufen.…
Bauernverband kritisiert Absage an Mindestlohn-Ausnahmen
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, hat das Nein des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einer Mindestlohn-Ausnahme für Saisonarbeit als unverständlich kritisiert.…
Mehr Nichtschwimmer: Bademeister fürchten Zunahme von Badeunfällen
Der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister, Peter Harzheim, warnt vor weiteren Todesopfern durch Ertrinken in diesem Sommer. "Mir treibt es…
Gaza: Israels Ex-Premier hofft auf Stoppsignal Trumps
Israels ehemaliger Ministerpräsident Ehud Olmert hofft darauf, dass US-Präsident Donald Trump deutlichere Schritte gegenüber Israel ergreifen und seine Erwartungen unmissverständlich…
Jura-Professor kritisiert Debatte über Brosius-Gersdorf
Alexander Thiele, Professor für Öffentliches Recht an der BSP Business & Law School in Berlin, hat die Debatte über die…