dts
Initiative fordert entschlossene Staatsreform
Die "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" pocht auf eine umfassende Staatsreform.Die Initiative um Julia Jäkel, Thomas de Maizière, Peer Steinbrück…
Selenskyj schlägt Vize-Premier als neue Regierungschefin vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Vize-Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko als neue Regierungschefin vorgeschlagen.Das teilte das Staatsoberhaupt am Montag nach…
Commerzbank-Finanzvorstand pocht auf Eigenständigkeit
Die Erhöhung des Aktienanteils von Unicredit an der Commerzbank auf 20 Prozent ändert offenbar nichts an der Abwehrstrategie der Bank…
Völkerrechtler lobt Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs
Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß hat die Rolle Deutschlands bei einer weiteren Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag…
Warken plant Verschärfungen bei Abgabe von Medizinalcannabis
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will laut dem "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes" massive Verschärfungen bei der Abgabe von…
Ulla Schmidt wehrt sich im Richterstreit gegen Vereinnahmung
Die frühere SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wirft Bundeskanzler Friedrich Merz und der Union vor, sie gegen die umstrittene Juristin Frauke Brosius-Gersdorf…
Grünen-Baupolitiker kritisiert Wohnkosten-Aussage von Merz
Der bau- und wohnungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Kassem Taher Saleh, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für seine Aussagen zu Wohnkosten…
Dax am Mittag weiter im Minus – 24.000er-Marke hält
Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag nicht aus dem…
Bundesregierung begrüßt Trumps Patriot-Entscheidung
Die Bundesregierung hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump begrüßt, die Lieferung von Patriot-Systemen an die Ukraine nun doch zu…
Bundesregierung nimmt Steinmeier-Kritik “mit Respekt zur Kenntnis”
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf die Kritik von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an der kurzfristig abgesagten Richterwahl im Bundestag reagiert."Die Bundesregierung…