dts
Merz droht mit “massiver Verschärfung” der Russland-Sanktionen
Die Europäische Union, Großbritannien und die USA sind sich nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einig, den Druck…
Rehlinger fordert europäische Energieunion
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Idee einer Europäischen Union für erneuerbare Energien und Wasserstoff vorgeschlagen.Sie sagte, dass…
Linnemann gegen AfD-Verbot
Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, hält nichts von einem Verbotsverfahren gegen die AfD. "Alle namhaften Rechtsexperten sagen, dass ein…
Bundesländer melden deutlichen Anstieg häuslicher Gewalt
Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt in Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Wie die "Welt am Sonntag" unter…
Bundespolizei intervenierte mehrfach bei Einreisen von Afghanen
Die verschiedenen Programme zur Aufnahme von afghanischen Staatsbürgern in der Bundesrepublik Deutschland sorgen seit Monaten für politische Diskussionen. Laut Daten…
Merz, Tusk, Starmer und Macron reisen zusammen in die Ukraine
Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Polen, Großbritannien und Frankreich reisen am Samstag gemeinsam in die Ukraine.Am Samstagmorgen treffen Sie…
Bundestagspräsidentin zurückhaltend bei AfD-Verbot
In der Debatte über ein mögliches Verbot der AfD mahnt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zur Zurückhaltung. "Ich bin da grundsätzlich skeptisch…
Pistorius will noch vor Sommerpause Wehrdienst-Entwurf vorlegen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will das Gesetz über die Einführung eines neuen Wehrdienstes noch vor der parlamentarischen Sommerpause vom Kabinett…
Klöckner will Bundestagsvertetung auf Tiktok
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will, dass das Parlament künftig auch auf der Videoplattform Tiktok vertreten ist. "Es gibt bereits einen erfolgreichen…
Politologin Pickel befürchtet “Radikalisierungsspirale”
Die Duisburger Politikwissenschaftlerin Susanne Pickel sieht in Deutschland eine "Radikalisierungsspirale", bei der sich Muslimfeindlichkeit und Islamismus gegenseitig verstärken. Die Professorin…