dts
Mützenich kritisiert Spahns Atomwaffen-Vorstoß
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) stößt mit seiner Forderung nach einem eigenen atomaren Schutzschirm für Deutschland auf scharfen Widerspruch beim Koalitionspartner…
SPD-Bundesparteitag beendet – Klüssendorf spricht von “Aufbruch”
Die SPD hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin am Sonntagnachmittag nach abschließenden Antragsberatungen beendet.Der neue SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte zum…
Bund verpasst Frist für Milliarden-Zuschuss von EU
Die Bundesregierung wird die Frist zur Vorlage eines nationalen Klimasozialplans bei der EU-Kommission verpassen. Das habe das Bundesministerium für Umwelt,…
Ramelow blickt mit Skepsis auf Tiktok
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hält Tiktok nicht für die Lösung der verhärteten politischen Debatten durch den Aufstieg sozialer Medien. "Zu glauben,…
Dobrindt stellt Fünf-Punkte-Plan für “Cyber Dome” auf
Bei seinem Besuch in Israel hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Fünf-Punkte-Plan für die Schaffung eines "Cyber Dome" für Deutschland…
Ukraine meldet massive russische Luftangriffe
Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Sonntag offenbar massiv mit Luftangriffen überzogen. Russland habe 477 Drohnen, die meisten…
SPD-Parteitag fordert Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Der entsprechende Antrag wurde am Sonntag mit…
SPD-Parteitag stimmt für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens
Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hat sich für die Vorbereitung eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens ausgesprochen.In dem am Sonntag mit großer Mehrheit beschlossenen…
Union reagiert skeptisch auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbot
Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert. "Die bisherigen Erkenntnisse jedenfalls reichen dafür nicht",…
Verteidigungsausschuss-Chef kritisiert SPD-Beschluss zu Wehrdienst
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Wehrdienst kritisiert und die Einführung…