dts
Gericht verpflichtet Facebook zur Löschung beleidigender Profile
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Facebook Nutzerkonten löschen muss, die ausschließlich für beleidigende Äußerungen genutzt werden. Das…
EU-Gipfel: Weber und Hofreiter geißeln Fehlen neuer Sanktionen
Führende Europapolitiker von Union und Grünen haben empört auf den Ausgang des EU-Gipfels ohne neue Russland-Sanktionen reagiert."Putin kann sich bei…
Bundestag beschließt Aussetzung des Familiennachzugs
Der Bundestag hat beschlossen, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte auszusetzen.Am Freitag votierten in namentlicher Abstimmung 444 Abgeordnete für den entsprechenden…
Bundesanwalt erhebt Anklage gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen syrischen Staatsangehörigen erhoben, der verdächtigt wird, die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) unterstützt zu haben.…
Gericht: Keine Lohnfortzahlung bei Tattoo-Komplikationen
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, dass Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben, wenn sie aufgrund von Komplikationen nach einer Tätowierung…
SPD-Fraktion: “Stromsteuersenkung für alle ist nicht vom Tisch”
Die SPD-Bundestagsfraktion rechnet damit, dass die vereinbarte Stromsteuersenkung noch im parlamentarischen Verfahren umgesetzt wird. Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der "Rheinischen…
Rufe nach politischem Mindestlohn von 15 Euro werden wieder lauter
Dem Linken-Chef Jan van Aken geht der Vorschlag der Mindestlohnkommission nicht weit genug. Er spricht sich stattdessen für eine gesetzgeberische…
Patric Pfeiffer kehrt zum SV Darmstadt 98 zurück
Patric Pfeiffer kehrt zum SV Darmstadt 98 zurück. Der Innenverteidiger, der bereits von 2019 bis 2023 für die Lilien spielte,…
Schalke empfängt Hertha zum Auftakt der 2. Bundesliga
Die neue Saison der 2. Bundesliga startet mit dem Traditionsduell zwischen dem FC Schalke 04 und Hertha BSC.Das teilte die…
Kommission beschließt Mindestlohn von 13,90 Euro
Der Mindestlohn soll im kommenden Jahr 13,90 Euro betragen, 2027 soll er dann bei 14,60 Euro liegen. Das teilte die…