dts
Hubig erwartet weitere Gerichtsentscheidungen zu Zurückweisungen
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat Zweifel an der Absicht von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) geäußert, die Zurückweisung von Asylbewerbern an…
Immer mehr rechtsmotivierte Vorfälle an Schulen
In Deutschland hat es 2024 an jedem einzelnen Schultag mindestens zehn rechtsmotivierte Vorfälle gegeben. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung"…
Schwarz-Rot unterstützt Führerscheinentzug für Gaffer
Die Koalitionsfraktionen Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbandes nach einem Führerscheinentzug für Schaulustige bei Verkehrsunfällen."Gaffer gefährden Leben -…
NRW-Ministerpräsident dringt auf grundlegende Staatsreform
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hält eine grundlegende Staatsreform zur Neuausrichtung des Verhältnisses von Bund und Ländern für notwendig. "Wer…
NRW drängt auf zügige Mittelvergabe aus Sondervermögen
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt die Bundesregierung zu einer möglichst schnellen Auszahlung der für die Länder vorgesehenen 100 Milliarden…
Klub-WM: FC Bayern nach Sieg gegen Boca Juniors im Achtelfinale
Der FC Bayern München hat sich mit einem 2:1-Sieg gegen die Boca Juniors den Einzug ins Achtelfinale der Klub-WM gesichert.Die…
Chemische Industrie will stärkeren Fokus auf Wasserstraßen-Ausbau
Der Verband der chemischen Industrie (VCI) fordert in einem verkehrspolitischen Grundsatzpapier einen stärkeren Fokus auf den Ausbau der Wasserstraßen. Das…
Airbus will schnelleren Ausbau der europäischen Luftverteidigung
Michael Schöllhorn, Vorstand der Rüstungs- und Raumfahrtsparte des Flugzeugbauers Airbus, fordert angesichts der aktuellen Konflikte, dass das europäische Luftverteidigungssystem FCAS…
Bahn-Gewerkschaft kritisiert verzögerte Generalsanierung
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat scharfe Kritik an der sich wohl verzögernden Generalsanierung der Deutsche-Bahn-Strecken geübt. "Wer Bauzeit verschiebt,…
Gewalt gegen Frauen – Hubig will Familienrecht reformieren
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen."Wer seine Partnerin schlägt,…