dts
De Vries warnt vor “Staatskrise” bei Scheitern des Finanzpakets
Der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph de Vries warnt mit Blick auf die anstehenden Abstimmungen über das Finanzpaket in Bundestag und Bundesrat…
Ex-Verfassungsrichter: Klimaneutralität wird kein Staatsziel
Der frühere Bundesverfassungsrichter und Bonner Staatsrechtslehrer Udo Di Fabio sieht in der geplanten Verfassungsänderung zur Klimaneutralität keine neue Staatszielbestimmung."Das ist…
Kubicki sieht Demokratie durch Unions-Kurswechsel in Gefahr
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sieht in der finanzpolitischen Kehrtwende der Union eine Gefahr für die Demokratie. "Innerhalb so kurzer Zeit…
DGB-Chefin verteidigt harten Verdi-Kurs mit Warnstreiks
DGB-Chefin Yasmin Fahimi hat den harten Kurs der Gewerkschaft Verdi in den laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst von Bund…
SPD-Politiker fordern von Söder Machtwort gegen Aiwanger
Mehrere SPD-Politiker haben den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert, den Koalitionsstreit mit den Freien Wählern und ihrem Vorsitzenden Hubert…
Merz bedauert Mailbox-Nachricht an Haßelmann
CDU-Chef Friedrich Merz bedauert mittlerweile, die viel kritisierte Nachricht zur Sondierungseinigung mit der SPD auf der Mailbox der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta…
Nordmazedonien: Mindestens 50 Tote bei Brand in Diskothek
In der nordmazedonischen Stadt Kocani sind in der Nacht zum Sonntag mindestens 50 Menschen bei einem Brand in einer Diskothek…
Union dringt auf Einführung “sicherer Drittstaatenmodelle”
Auf die künftige Bundesregierung wächst der Druck, eine Haltung zu sogenannten "sicheren Drittstaatsmodellen" zu finden. "Der Großteil der EU-Länder will…
Norris gewinnt chaotischen F1-Saisonauftakt in Australien
McLaren-Pilot Lando Norris hat den von regnerischen Verhältnissen geprägten Auftakt der Formel-1-Saison in Australien gewonnen. Als Zweiter fuhr in Melbourne…
Bericht: Özoguz kandidiert nicht als Bundestagsvizepräsidentin
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) wird nicht erneut für ihr Amt kandidieren. Das berichtet der "Tagesspiegel" (Montagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise.Özoguz…