Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. "Es geht um den Schutz und…
Die Union hat die Entscheidung der Deutschen Bahn, im Rahmen einer Großbestellung auch Elektrobusse des chinesischen Herstellers BYD zu beschaffen,…
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. "Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen…
DHL-Konzernchef Tobias Meyer kritisiert die Arbeit der Bundesnetzagentur bei dem Thema Beschwerden.Die Bundesbehörde veröffentlicht regelmäßig Beschwerdezahlen über die Zustellarbeit der…
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman, hat die Verantwortlichen in der Bundeswehr aufgefordert, entschieden gegen sexuelle Belästigung und…
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung von Personen des politischen…
Der SV Werder Bremen und Eintracht Frankfurt haben sich am Freitagabend im Weserstadion nach einer turbulenten Schlussphase 3:3 getrennt. Die…
Die US-Börsen haben am Freitag geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.359 Punkten berechnet, ein…
Nach dem Bruch der Koalition mit dem BSW hat dDer SPD-Landesvorstand in Brandenburg den Weg für offizielle Koalitionsverhandlungen mit der…
Der 1. FC Magdeburg hat am 18. Spieltag das Kellerduell bei Eintracht Braunschweig klar mit 3:0 gewonnen, während Fortuna Düsseldorf…
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