dts
Zahl der Studienanfänger gestiegen – weniger deutsche Studenten
Im Studienjahr 2024 haben sich insgesamt 491.400 Studienanfänger an deutschen Hochschulen erstmals eingeschrieben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag…
Banaszak verlangt von Linken Klarstellung zum Finanzpaket
Grünen-Chef Felix Banaszak fordert von den Linken ein klares Bekenntnis, ob sie für eine Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zur Verfügung…
Staatsanwälte kritisierten “Strafvollstreckungstourismus”
Zahlreiche Staatsanwaltschaften kritisieren einen "Strafvollstreckungstourismus" nach Nordrhein-Westfalen und Berlin."Das Phänomen ist grundsätzlich bekannt", sagten eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I…
In vielen Ländern keine Mehrheit für Schuldenbremsen-Lockerung
In vielen Bundesländern werden die vorhandenen Mehrheiten in den Parlamenten voraussichtlich nicht für eine Lockerung der Schuldenbremse reichen. Das geht…
Ramsauer: Grünen-Einbeziehung bei GG-Änderungen “noble Geste”
CSU-Politiker Peter Ramsauer hat die Gespräche der Union mit den Grünen über Sondervermögen und Schuldenbremse gelobt. "Ich finde es schon…
CDU fordert Cyber-Gegenschläge bei ausländischen Hackerattacken
Der Vize-Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums im Bundestag, Roderich Kiesewetter (CDU), fordert im Fall von Cyberangriffen aus dem Ausland digitale Gegenschläge von…
Mehrheit gegen Bau eigener Atombombe
Obwohl seit dem Amtsantritt von Donald Trump unklar geworden ist, ob der atomare Schutzschirm der USA künftig noch für Europa…
Juso-Chef droht mit Absage an schwarz-rote Koalition
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer droht mit Ablehnung des Koalitionsvertrages, sollte seine Partei in den Verhandlungen keine substanziellen Verbesserungen erreichen.In den…
Faeser warnt vor nationalen Alleingängen in der Asylpolitik
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich in den Asyl-Streit der künftigen Koalitionäre von Union und SPD eingeschaltet und eindringlich davor…
Göring-Eckardt verteidigt Nein der Grünen zum Schuldenpaket
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) sieht das Vorhaben von Union und SPD, mit dem alten Bundestag noch eine Änderung der Schuldenregel…