dts
Esken wünscht sich “kraftvolle Position” bei Regierungsarbeit
SPD-Chefin Saskia Esken wünscht sich mit Blick auf die Personalaufstellung ihrer Partei und die wahrscheinlich bevorstehende Regierungsarbeit auch künftig eine…
Diskussion über Reformstaatsvertrag und Zukunft von Phoenix
In der Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix sehen die Bundesländer nun ARD und ZDF am Zuge.Die rheinland-pfälzische…
Bundeswehr will Daten aller 18-Jährigen von Meldebehörden abrufen
Das Verteidigungsministerium trifft Vorbereitungen, um unmittelbar nach Inkrafttreten des von der schwarz-roten Koalition geplanten Gesetzes über einen neuen Wehrdienst die…
Makeiev: Ukraine erwartet Merz bald nach Kanzlerwahl in Kiew
Die Ukraine erwartet, dass CDU-Chef Friedrich Merz bald nach seiner Wahl zum Bundeskanzler nach Kiew reist. "Wir gehen davon aus,…
Paritätischer für Mindestlohn von 15 Euro “spätestens bis 2026”
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Joachim Rock, hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz für sein Abrücken von einem Mindestlohn in Höhe von…
Ukraine: “Es bräuchte einen Kniefall eines russischen Präsidenten”
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat eine Aussöhnung der Ukraine mit Russland nach einem Krieg als schwierig bezeichnet…
Wadephul: AfD-Fraktion im Bundestag Ausschussvorsitze zugestehen
Der Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat sich dafür ausgesprochen, der AfD-Fraktion im Bundestag Ausschussvorsitze zuzugestehen."Der AfD die Ausschussvorsitze zu verweigern, hat…
Makeiev: Ukraine könnte Drohnen-Ausbildung für Bundeswehr anbieten
Die Ukraine könnte nach Einschätzung ihres Botschafters in Deutschland Bundeswehrsoldaten im Umgang mit Drohnen schulen."Erfahrungsaustausch findet schon jetzt statt. Auch…
Union will Flüge afghanischer Bürger trotz Aufnahmezusage stoppen
CDU/CSU will afghanische Bürger trotz Aufnahmezusage nicht nach Deutschland fliegen.Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), sagte der "Bild"…
Schweitzer gegen Juso-Forderung: Koalitionsvertrag ist ausverhandelt
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Forderung der Jusos zu Nachbesserungen am Koalitionsvertrag strikt zurückgewiesen."Der Koalitionsvertrag ist ausverhandelt",…