dts
Schweitzer warnt vor Deregulierung bei sozialen Netzwerken
Vor dem Hintergrund der großen Nähe der neuen US-Regierung zu großen Tech-Unternehmen warnt der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) davor,…
Stegner sieht Politik “an einer Weggabelung”
Die Sorge vor einer künftigen Zusammenarbeit von Union und AfD wird nach Einschätzung von SPD-Politiker Ralf Stegner den Bundestagswahlkampf prägen.…
Union bekräftigt Kurs in Migrationspolitik
Auf ihrem Parteitag am Montag will die CDU ihren Kurs in der Migrationspolitik bekräftigen. "Wir stehen vor einer echten Richtungsentscheidung",…
FDP-Generalsekretär beklagt aggressive Stimmung im Wahlkampf
Der Bundestagswahlkampf ist nach Einschätzung von FDP-Generalsekretär Marco Buschmann von der Stimmung her heftiger geworden."Dieser Wahlkampf ist besonders aggressiv", sagte…
Laschet verteidigt Merz
Der frühere CDU-Chef Armin Laschet verteidigt den migrationspolitischen Kurs des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz."Friedrich Merz hat in aller Klarheit deutlich gemacht,…
Bischof Bätzing warnt vor Populismus in Friedensfragen
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, sieht die russische Invasion in die Ukraine und den Angriff der Hamas auf…
Strafverteidigerverband gegen schnelle Rückkehr zum Cannabis-Verbot
Der Deutsche Strafverteidiger Verband (DSV) warnt die Union vor einer Rückkehr zum Cannabis-Verbot. "Das Gesetz vorschnell wieder abzuschaffen, ist der…
Nato-Generalsekretär mahnt Deutschland zu höheren Militärausgaben
Nato-Generalsekretär Mark Rutte ruft Deutschland auf, sowohl seine Militärausgaben als auch seine Rüstungsproduktion massiv zu erhöhen."Deutschland muss mehr ausgeben und…
Viele Kassenpatienten warten länger auf Fach- oder Hausarzttermine
Kassenpatienten warten in Deutschland länger auf Arzttermine als noch vor fünf Jahren. Das geht aus einer Befragung unter gesetzlichen Versicherten…
150 Syrer beantragen bislang Unterstützung zur Rückkehr
Ein Programm zur Unterstützung freiwilliger Rückreisen von syrischen Flüchtlingen und Asylbewerbern wird bisher nur verhalten angenommen. Das Bundesamt für Migration…