dts
Trump begnadigt rund 1.500 Kapitol-Stürmer
US-Präsident Donald Trump hat nach seinem Amtsantritt am Montag rund 1.500 Menschen begnadigt, die für die Erstürmung des US-Kapitols am…
Wissing sieht Geschäftsvorteil als Grund für Musks AfD-Wahlhilfe
Justiz- und Verkehrsminister Volker Wissing (parteilos) hat US-Milliardär Elon Musk vorgeworfen, mit seiner Unterstützung der AfD eigenen wirtschaftlichen Interessen nachzugehen.…
CSU-Rentenpläne stoßen auf Widerspruch bei Verdi
Die Rentenpläne der CSU stoßen auf Widerspruch bei den Gewerkschaften. "Die Ausweitung der Mütterrente hat für mich keine Priorität", sagte…
Woidke für Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin
In der Debatte um einen Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin unterstützt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Forderung von Berlins…
Lang unterstützt mögliche Sozialabgaben auf Kapitalerträge
Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang unterstützt Robert Habecks Idee, Sozialabgaben auf Kapitalerträge zu erheben."Wir wollen eine Bürgerversicherung, also dass alle…
Röttgen: “Transatlantisch koordinierte Chinapolitik” möglich
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sieht in der Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump eine konsequente Fortsetzung seiner Ankündigungen im Wahlkampf.Die Rede…
Wissing hat nach Parteiaustritt keine Freunde verloren
Verkehrs- und Justizminister Volker Wissing sieht die teils harschen Vorwürfe aus der FDP nach seinem Parteiaustritt gelassen. "Einige Bekannte haben…
Niedersachsen: Altersgrenze auf Social Media technisch umsetzbar
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hält eine Altersgrenze für Social-Media-Plattformen technisch für umsetzbar."Es gibt ja auch schon jetzt bestimmte Apps…
CDU will “faktischen Aufnahmestopp” durchsetzen
Der CDU-Politiker Thorsten Frei hat für den Fall eines Wahlsiegs angekündigt, dass die Union die Aufnahme von Flüchtlingen sofort durch…
Wissing gegen Tiktok-Verbot
Bundesjustizminister Volker Wissing (parteilos) hat sich angesichts der aktuellen Auseinandersetzung in den USA gegen ein Verbot der Social-Media-Plattform Tiktok gewandt."Ich…