dts
Özoguz entschuldigt sich für umstrittenen Instagram-Beitrag
Die wegen eines bei Instagram geteilten Beitrags zum Gaza-Krieg stark in die Kritik geratene Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) hat sich…
Anklage nach tödlicher Messerattacke von Mannheim erhoben
Nach der tödlichen Messerattacke auf dem Mannheimer Marktplatz im Mai hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen den Täter Sulaiman A. erhoben.…
Kaum geförderte freiwillige Ausreisen per Bund-Länder-Programm
Im laufenden Jahr sind bis Ende September lediglich 7.499 Ausländer freiwillig mit dem Bund-Länder-Programm REAG/GARP ausgereist. Das teilte das Bundesamt…
Union will Habeck und Lindner herbeizitieren – Ampel-Mehrheit steht
Im Bundestag hat die Union am Mittwoch beantragt, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner herbeizuzitieren - die Ampel-Mehrheit…
Weber erwartet “transatlantische Zeitenwende”
Der Vorsitzende und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), sieht in der Wahl Donald Trumps eine "transatlantische Zeitenwende"."Für…
Insolvenzen im Oktober sprunghaft gestiegen
Der Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl trifft die deutsche Volkswirtschaft in einer extrem verletzbaren Lage. Im Oktober sind…
BSW bricht Sondierungsgespräche in Sachsen ab
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD in Sachsen ergebnislos abgebrochen. Das teilte die Partei…
Bundesregierung will Trump nicht als “Faschisten” bezeichnen
Die Bundesregierung will Donald Trump nach dessen erneuter Wahl zum US-Präsidenten nicht öffentlich als "Faschisten" bezeichnen. "Trump ist in demokratischen…
Kabinett einigt sich auf Gesetz für einfacheren Gebäudetyp E
Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Entwurf für das Gebäudetyp-E-Gesetz verabschiedet. Durch die Änderung des Bauvertragsrechts soll es nun einfacher…
Linke sieht Wahl Trumps als “Alarmsignal”
Die Linken-Parteichefin Ines Schwerdtner sieht den voraussichtlichen Wahlsieg von Donald Trump in den USA als Alarmsignal. "Trumps Wahlsieg ist brandgefährlich:…