dts
Geschäftsklima in Chemieindustrie verschlechtert
Das Geschäftsklima in der Chemischen Industrie hat sich verschlechtert. Der entsprechende Index des Ifo-Instituts fiel im Dezember 2023 auf -15,2…
Pistorius für Reform der Schuldenbremse
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) spricht sich auch aus Sicherheitsgründen für eine Reform der Schuldenbremse aus. "Mit einer Schuldenbremse in dieser…
Breitbandausbau: Fördertopf bisher kaum ausgeschöpft
Der Drei-Milliarden-Euro-Fördertopf von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum schnelleren Ausbau des Glasfasernetzes in Deutschland ist bislang nur zu einem Bruchteil…
Zahl illegaler Einreisen nach Deutschland stark rückläufig
Die Bundespolizei verzeichnet immer weniger illegale Grenzübertritte. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen der Sicherheitsbehörden. Demnach…
Jesiden zeigen sich “maßlos enttäuscht” von Bundesregierung
Zum ersten Jahrestag der Anerkennung des Völkermords an Jesiden durch den Bundestag hat der Vorsitzende des Zentralrats der Jesiden in…
Pistorius sieht wachsende Kriegsgefahr
Bundesvereidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat dazu aufgerufen, sich auf eine Ausweitung des Ukrainekrieges einzustellen. "Wir hören fast jeden Tag Drohungen…
Bahn weitet Angebot zur Fußball-EM aus
Die Deutsche Bahn soll zur Fußball-Europameisterschaft im Juni und Juli ihr Angebot erheblich ausweiten. Das geht aus dem "Nationalen Mobilitätskonzept"…
Ex-Verfassungsrichter Papier für stärkere Absicherung des Gerichts
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, will das Bundesverfassungsgericht besser vor Demokratiefeinden schützen und fordert daher Erweiterungen im Grundgesetz.…
Pro Asyl wirft CDU “neokoloniale” Migrationspolitik vor
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat den Vorschlag der CDU, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern, mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Vorschläge, die…
Von der Leyen will “bestmögliche” Unterstützung der Ukraine
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine stärkere Unterstützung der Ukraine angemahnt. Je erfolgreicher sich die Ukraine verteidige, "desto…