dts
SPD sieht bei Abschiebestopp für Iran Bundesländer in der Pflicht
Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für den Iran zurück und verweist auf fehlende Bundeskompetenzen. "Entgegen einem weitverbreiteten…
Grönland-Krise: Grüne schlagen europäische Nato-Alternative vor
Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland hat die Vorsitzende der Grünen, Franziska Brantner, eine europäische Alternative zur…
Studie: Deutschland bei Rüstung stark von US-Lieferanten abhängig
Trotz hoher Rüstungsausgaben in den kommenden Jahren bleibt Deutschland militärisch und rüstungspolitisch abhängig von den USA. Das ist das Ergebnis…
Kommunen unterstützen CDU-Vorstoß zu automatischen Genehmigungen
Die Kommunen haben sich hinter den Vorschlag der CDU zu automatischen Genehmigungen von einfachen Verwaltungsleistungen gestellt."Wir unterstützen die Idee, das…
EVP-Chef Weber fordert engere Zusammenarbeit mit Meloni
Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat sich dafür ausgesprochen, die deutsch-italienische Zusammenarbeit deutlich zu vertiefen."Italien und Deutschland…
Telefonische Krankschreibung: SPD warnt vor Generalverdacht
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, hat die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung gegen Kritik aus der Union verteidigt."Die telefonische…
Dänischer Verteidigungsausschuss warnt Trump vor Einnahme Grönlands
Der Vorsitzende des dänischen Verteidigungsausschusses, Rasmus Jarlov, warnt vor einer möglichen gewaltsamen Übernahme Grönlands durch die USA unter Präsident Donald…
Kaliforniens Gouverneur warnt EU vor Schwäche gegenüber Trump
Der Gouverneur des US-Bundesstaats Kalifornien, Gavin Newsom, warnt die EU vor Schwäche gegenüber US-Präsident Donald Trump und fordert Einigkeit und…
Kämpfe gegen Kurden: Linke fordert Abschiebestopp nach Syrien
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat angesichts des Vorrückens syrischer Regierungstruppen in die Kurden-Gebiete eine Aussetzung der Rückführung syrischer Flüchtlinge gefordert."Es braucht…
Grönland: EU-Grüne fordern “Finanz-Bazooka” gegen Trump
Nachdem der Dänische Pensionsfonds aus Protest gegen den Grönland-Streit seine US-Staatsanleihen verkauft, fordert der Grünen-Europaabgeordnete Rasmus Andresen einen gemeinsamen Finanzboykott…