dts
Justizministerin begrüßt Vorschlag für “Deutschland-Korb”
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich hinter den Vorschlag von Politikern ihrer Partei nach einem verbilligten "Deutschland-Korb" mit Grundnahrungsmitteln gestellt.…
Chrupalla will erneut mit Weidel für AfD-Vorsitz kandidieren
Tino Chrupalla will beim kommenden Bundesparteitag erneut mit Alice Weidel als Doppelspitze antreten."Alice Weidel und ich haben die Partei weiter…
Hubig rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den geplanten Entzug des passiven Wahlrechts bei Volksverhetzung gerechtfertigt. "Es geht um den Schutz und…
Union sieht Sicherheitsrisiken bei BYD-Bussen der Deutschen Bahn
Die Union hat die Entscheidung der Deutschen Bahn, im Rahmen einer Großbestellung auch Elektrobusse des chinesischen Herstellers BYD zu beschaffen,…
Hubig warnt vor taktischem Verzicht auf AfD-Verbotsprüfung
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor einem taktischen Verzicht auf ein AfD-Verbotsverfahren gewarnt. "Wir dürfen ein Parteiverbotsverfahren nicht aus politischen…
Post zweifelt an Beschwerdestatistik der Netzagentur
DHL-Konzernchef Tobias Meyer kritisiert die Arbeit der Bundesnetzagentur bei dem Thema Beschwerden.Die Bundesbehörde veröffentlicht regelmäßig Beschwerdezahlen über die Zustellarbeit der…
Ataman pocht auf Schutz vor Belästigung in der Bundeswehr
Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman, hat die Verantwortlichen in der Bundeswehr aufgefordert, entschieden gegen sexuelle Belästigung und…
Spahn will Beleidigungsparagrafen zum Schutz von Politikern streichen
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, den Paragrafen 188 im Strafgesetzbuch, der die Beleidigung von Personen des politischen…
Bundesliga: Werder dreht Spiel gegen Frankfurt in der Schlussphase
Der SV Werder Bremen und Eintracht Frankfurt haben sich am Freitagabend im Weserstadion nach einer turbulenten Schlussphase 3:3 getrennt. Die…
US-Börsen lassen geringfügig nach – Goldpreis schwächer
Die US-Börsen haben am Freitag geringfügig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.359 Punkten berechnet, ein…